Letztes Update am Mi, 15.05.2019 14:14

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Identitäre - SPÖ und JETZT vermuten Warnungen an Sellner



Wien (APA) - Die SPÖ und die Liste JETZT verlangen nach Bekanntwerden von weiteren E-Mails zwischen Identitären-Chef Martin Sellner und dem rechtsextremen Attentäter von Christchurch Aufklärung durch das Innenministerium. Vor allem Berichte, wonach Sellner die Mails wenige Stunden vor der Hausdurchsuchung bei ihm gelöscht habe, seien „höchst aufklärungswürdig“, meinte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda.

„Es fällt mir angesichts der engen Verbindungen zwischen der FPÖ und den Identitären schwer, hier an einen Zufall zu glauben“, sagte Drozda in einer Aussendung am Mittwoch. „Ich fordere FPÖ-Innenminister (Herbert, Anm.) Kickl auf, dringend aufzuklären, ob Sellner möglicherweise vor der Hausdurchsuchung gewarnt wurde“, so Drozda.

Die jüngsten Enthüllungen zu den Verbindungen zwischen Sellner und dem Christchurch-Attentäter würden zeigen, „dass die ÖVP/FPÖ-Regierung bis zum Hals im Identitären-Problem steckt“. „Wir wissen, dass es seit Jahren enge personelle, organisatorische und ideologische Verflechtungen zwischen der FPÖ und den Identitären gibt, die bis ins Umfeld von Ministerkabinetten reichen und Einfluss auf die Regierungspolitik haben“, so Drozda.

Kritik übte Drozda an den Aussagen von Kickl, wonach die Vermutung, dass Sellner Teil eines rechtsextremen Netzwerks sein könnte, nichts Neues sei: „Obwohl Sellner für das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung dringend tatverdächtig ist, Mitglied eines international agierenden rechtsextremen Netzwerkes zu sein, stellt sich der FPÖ-Innenminister hin und leugnet die Gefahr. Wenn Kickl bei Rechtsextremen Entwarnung gibt und wörtlich von ‚nichts Neuem‘ spricht, wissen wir, dass in Sachen Sicherheit Feuer am Dach ist“, sagte der SPÖ-Geschäftsführer.

Auch JETZT-Mandatar Peter Pilz sieht den „Verdacht“ erhärtet, „dass die Hausdurchsuchung bei Sellner im März 2019 verraten worden sein dürfte“. Dies würden „Akten, Zeugenaussagen und eigene Recherchen von Peter Pilz im Innenministerium“ bestätigen, erklärte der Abgeordnete in einer Aussendung und kündigte eine parlamentarische Anfrage an Kickl an.




Kommentieren