Letztes Update am Mi, 15.05.2019 17:01

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Iran-Atomvertrag - Putin: Russland kein „Feuerwehrteam“



Sotschi/Wien (APA) - Der russische Präsident Wladmir Putin hat angesichts der Spannungen zwischen den USA und dem Iran betont, „nicht alles retten zu können“. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen sagte er am Mittwoch in Sotschi: „Russland ist kein Feuerwehrteam“. Es hängt „nicht nur von uns ab, es kommt auf alle Länder an“.

Putin kritisierte, dass die Amerikaner aus dem Iran-Atomabkommen ausgestiegen ist und dass die „Europäer nichts unternehmen können“, um es zu retten. „Sie können nichts tun, um dem Iran seine wirtschaftlichen Verluste zu kompensieren“. Und wenn der Iran darauf antwortet und das Abkommen verlässt, „werden morgen alle vergessen haben, dass die USA der Initiator waren und der Iran wird daran schuld sein“.

Den Iran bezeichnet er als „das wohl meistkontrollierte und transparenteste Land der Welt“. Und die Internationale Atomenergiebehörde IAEA habe bestätigt, dass der Iran allen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nachkommt. Er habe den iranischen Partnern gesagt, dass es richtig wäre, im Abkommen zu bleiben.

Auch Van der Bellen sagte, dass die IAEA den Iran mindestens dreizehn Mal überprüft und jedes Mal bestätigt habe, dass sich der Iran an das Abkommen hält. Kritik übte Van der Bellen an der Entscheidung der USA, aus einem internationalen Abkommen „ohne hinreichenden Grund“ ausgestiegen zu sein und warnte davor, was das für das Vertrauen in internationale Abkommen bedeute. Zusätzlich erwähnte er die von den USA verhängten Sanktionen gegen den Iran, die auch Europäer „bestrafen“ würden.

Es gehe ihm nicht nur um die „Vertragstreue“, betonte Van der Bellen. Es gehe auch darum, dass ich „den Eindruck habe, dass jeder zusätzliche Druck auf den Iran die politische Situation dort noch verschlimmern würde“. Deswegen gingen die Amerikaner ein Risiko ein, dass sich dort ein Krisenherd entwickle.




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