Letztes Update am Mi, 15.05.2019 20:45

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Merkel räumt Skepsis gegen Spitzenkandidat-Prinzip ein



Brüssel/Berlin (APA/Reuters) - Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat eingeräumt, dass sie das Spitzenkandidaten-Prinzip bei der Europawahl nicht vorbehaltlos teilt. „Wenn Sie mal die Presse von vor fünf Jahren durchlesen, dann wissen Sie, dass ich immer eine gewisse Skepsis gegen das Prinzip Spitzenkandidat geäußert habe“, sagte Merkel in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“.

Sie sei aber ein „gutes Mitglied“ der konservativen europäischen Volkspartei EVP, die das Prinzip 2014 in seine Statuten aufgenommen habe. „Es gilt: Die EVP hat einen Spitzenkandidaten, der Manfred Weber heißt. Und ich wede mich dafür einsetzen, dass er Kommissionspräsident wird, falls wir stärkste politische Kraft bei den Wahlen werden“, fügte sie hinzu.

Auf dem EU-Gipfel in Sibiu hatten sich vergangene Woche etliche EU-Regierungschefs wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dagegen ausgesprochen, dass EU-Kommissionspräsident nur werden kann, wer zuvor Spitzenkandidat einer der europäischen Parteienfamilien war. Das Europäische Parlament, das den Kommissionspräsidenten nach der Europawahl auf Vorschlag des EU-Rates der Staats- und Regierungschefs wählt, hatte dieses Prinzip 2014 erstmals eingeführt.

Merkel wich der Frage aus, ob sie statt Weber lieber Bundesbank-Chef Jens Weidmann als EZB-Präsidenten sehe. „Diese Frage diskutiere sie nicht. „Jetzt setze ich mich für ihn (Weber) als Kommissionspräsidenten ein. Das schließt nicht aus, dass Deutschland andere herausragende Persönlichkeiten für andere Ämter hat“, sagte sie.

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Die EU-Regierungen müssen nach der Europawahl ein Personalpaket beschließen, das neben dem EU-Kommissionspräsidenten auch den EU-Ratspräsidenten, die Außenbeauftragte und den EZB-Präsidenten einschließt.




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