Letztes Update am Do, 16.05.2019 09:56

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Eurofighter: Opposition schießt sich auf Generalsekretär Pilnacek ein



Wien/Toulouse (APA) - Die Anzeigen innerhalb der Justiz in der Causa Eurofighter haben die Opposition am Donnerstag in helle Aufregung versetzt. SPÖ, NEOS und Liste JETZT sahen einen Justiz- und Politskandal und verlangten die Suspendierung von Justiz-Generalsekretär Christian Pilnacek.

„Das ist ein Skandal von ungeheuren Ausmaßen“, meinten SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim und der SPÖ-Fraktionsführer im Eurofighter-U-Ausschuss, Rudolf Plessl. Die SPÖ warf der türkis-blauen Regierung vor, die Aufdeckung des Eurofighter-Falls verhindern zu wollen.

Auch Peter Pilz von der Liste JETZT verlangte die Suspendierung des Generalsekretärs. „Pilnacek darf nicht die Gelegenheit erhalten, jetzt Spuren zu verwischen. Er muss sofort suspendiert werden.“

Fassungslos zeigt sich Stephanie Krisper von den NEOS. Sie ortete einen „unfassbaren Justizskandal“ und forderte den Justizminister auf, „sofort und unmissverständlich den Vorgängen in seinem Ministerium auf den Grund zu gehen“. Bis zur vollständigen Aufklärung solle der Generalsekretär jedenfalls suspendiert werden, forderte Krisper.

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Entsetzt, allerdings in all seinen Befürchtungen bestätigt, zeigte sich Michael Bernhard, NEOS-Fraktionsführer im Eurofighter-Untersuchungsausschuss. „Dass das Verfahren von allerhöchster Stelle, nämlich von Justizministeriumsgeneralsekretär Pilnacek, offenbar abgewürgt hätte sollen, passt leider perfekt ins hässliche Bild und ist einfach - man muss es leider in dieser Deutlichkeit sagen - ein riesiger Justizskandal“, so Bernhard. Er kündigte an, eine Sondersitzung des Eurofighter-Untersuchungsausschusses zu beantragen.

~ ISIN NL0000235190 WEB http://www.airbus-group.com ~ APA115 2019-05-16/09:52




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