Letztes Update am Do, 16.05.2019 12:42

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kosovos Parlament diskutiert über Völkermord-Resolution



Prishtina (Pristina) (APA) - Im kosovarischen Parlament hat am Donnerstag die Debatte über eine von Parlamentspräsident Kadri Veseli vorgeschlagene Resolution über den „Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen“ des serbischen Staates im Kosovo begonnen. Die Initiative des kosovarischen Parlamentspräsidenten dürfte zweifelsohne zu weiteren Spannungen zwischen Belgrad und Prishtina führen.

Geplant ist laut kosovarischen Medienberichten auch die Bildung einer staatlichen Kommission, welche die Bildung eines Sondergerichtes in die Wege leiten soll, das sich ausschließlich mit den Kriegsverbrechen der serbischen Streitkräfte während des Krieges (1998-99) befassen soll. Das Parlament soll sich ferner auch zur Errichtung eines Völkermordmuseums in Prishtina äußern und einen Völkermordtag festlegen, welcher künftig in dem jüngsten Staat Europas begangen werden soll.

Der Parlamentssitzung wohnten zuerst allerdings nur 65 von 120 Abgeordneten bei.

Mit der Zustimmung Prishtinas wurde 2015 ein Sondergericht mit Sitz in Den Haag gebildet, das sich mit den Kriegsverbrechen der einstigen kosovo-albanischen Milizen UCK in der Zeitspanne 1998-2000 befasst. Das Gericht ist ein Bestandteil des kosovarischen Justizsystems. Das Personal besteht ausschließlich aus ausländischen Juristen. Seit Jahresbeginn wurden bereits mehrere ehemalige UCK-Angehörige angehört, Anklage wurde bisher allerdings keine erhoben.




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