Letztes Update am Do, 16.05.2019 17:29

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


AfD scheitert erneut bei Wahl eines Bundestags-Vizepräsidenten



Berlin (APA/dpa) - Die rechtspopulistische AfD ist auch im achten Anlauf mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Deutschen Bundestag zu bekommen. Für ihren Kandidaten Gerold Otten stimmten am Donnerstag nur 205 Abgeordnete, es gab 399 Nein-Stimmen und 26 Enthaltungen. Der 63 Jahre alte Berufsoffizier aus Bayern hätte aber mindestens 355 Ja-Stimmen gebraucht.

Otten sprach anschließend von einem „undemokratischen Gebaren“ und erklärte: „Die fortgesetzte Blockadehaltung bei den anderen Fraktionen ist für mich nicht nachvollziehbar.“

Die AfD stellte Otten bereits zum zweiten Mal zur Wahl. Zuvor waren ihre Bewerber Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils in drei Wahlgängen durchgefallen. Während Angehörige anderer Fraktionen bei Glaser vor allem Äußerungen zur Religionsfreiheit von Muslimen in Deutschland moniert hatten, gab es gegen Harder-Kühnel keine konkreten persönlichen Vorwürfe.

Die AfD scheiterte am Donnerstag auch bei Wahlen für mehrere andere Bundestagsgremien wie das Vertrauensgremium, das die Wirtschaftspläne für die Geheimdienste billigen muss, oder ein Sondergremium, über das der Bundestag an Entscheidungen des Euro-Rettungsschirms EFSF beteiligt ist.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.




Kommentieren