Letztes Update am Do, 16.05.2019 19:15

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Spahn: Debatte um Straßburg bewegt Franzosen



Paris (APA/dpa) - Im deutsch-französischen Verhältnis ist es nach Einschätzung des deutschen Gesundheitsministers Jens Spahn zu Irritationen und Emotionen gekommen. „In vielen Gesprächen hier merke ich, dass die Frage des (EU-)Parlamentssitzes viele Franzosen bewegt“, sagte der CDU-Politiker in Paris am Rande eines Treffens mit seinen Kollegen der G7-Industriestaatengruppe.

Es gehe nun darum, wieder zu gemeinsamen Projekten und Ideen zu finden, sagte Spahn. Die französische Regierung hatte auf die von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Spiel gebrachte Abschaffung des EU-Parlamentssitzes im elsässischen Straßburg schon vor längerem kühl reagiert. Auch Kramp-Karrenbauers österreichischer Kollege, ÖVP-Chef Bundeskanzler Sebastian Kurz, will im Europawahlkampf mit der Abschaffung des Parlamentssitzes Straßburg punkten.

Die konservative französische Tageszeitung „Le Figaro“ sprach am Donnerstag nun von der „Schlacht von Straßburg“. Das deutsch-französische Verhältnis sei so stark beschädigt wie seit langem nicht mehr.

Straßburg hat im deutsch-französischen Verhältnis eine besondere Bedeutung, da die Metropole unweit des Rheins über lange Zeit hinweg ein Zankapfel der beiden - inzwischen versöhnten - Länder war. Das Blatt reagierte auf Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der „Süddeutschen Zeitung“. Merkel gestand dort Meinungsverschiedenheiten mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein.

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Spahn sagte, die Debatte über den Parlamentssitz sei eine, „die jetzt auch nicht vier Wochen oder acht Wochen alt ist. Die gibt es immer mal wieder.“ Macron hatte nach den Merkel-Äußerungen sein Konzept einer „fruchtbaren Konfrontation“ mit Deutschland verteidigt. „Wir müssen es schaffen, augenblickliche Meinungsunterschiede zu akzeptieren, nicht zu allem völlig einig zu sein(...)“, hatte der 41-Jährige am Mittwoch gesagt.




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