Letztes Update am Do, 16.05.2019 21:34

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Europarat-Ministerausschuss sucht nach Einigung mit Russland



Helsinki (APA/dpa) - Beim Treffen des Ministerausschusses des Europarats in Finnland steht ein möglicherweise letzter Anlauf zur Lösung der Probleme mit Russland auf der Agenda. Der deutsche Außenminister Heiko Maas wird am Freitag in Helsinki erwartet, wo er seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow treffen will.

Russland droht der Ausschluss aus dem Europarat, weil es seit 2017 keine Mitgliedsbeiträge mehr zahlt. Anlass war der Entzug des Stimmrechts für die russischen Vertreter in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten sollen in der Finlandia-Halle eine Lösung für den Streit zwischen Moskau und dem Staatenbund finden.

Am Freitag reicht zudem Finnland den Vorsitz des Komitees an Frankreich weiter. Der Ministerausschuss ist das Entscheidungsorgan des Europarats mit Sitz im französischen Straßburg. Er wird von den Außenministern der Mitgliedstaaten gebildet. Der Vatikan, Japan, Kanada, Mexiko sowie die USA haben einen Beobachterstatus. Der Europarat und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wachen gemeinsam über die Wahrung der Rechte von rund 830 Millionen Bürgern in den Mitgliedsstaaten.

~ WEB http://hub.coe.int/ ~ APA555 2019-05-16/21:30




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