Letztes Update am Fr, 17.05.2019 05:37

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Vermittler wollen verfeindete Lager in Venezuela zusammenbringen



Caracas/Oslo (APA/dpa) - Seit Monaten liefern sich Regierung und Opposition in Venezuela einen erbitterten Machtkampf - jetzt versucht Norwegen, die verfeindeten Lager an den Verhandlungstisch zu bekommen. Der selbst ernannte venezolanische Interimspräsident Juan Guaido bestätigte am Donnerstag, dass Vertreter der Opposition zu Gesprächen nach Oslo gereist waren.

Es sei allerdings nicht zu direkten Verhandlungen mit Unterhändlern der Regierung von Staatschef Nicolas Maduro gekommen. „Wir geben uns nicht für einen falschen Dialog her“, sagte Guaido.

Die Regierung gab sich gesprächsbereit. „Wir setzen immer auf den Dialog“, schrieb Kommunikationsminister Jorge Rodriguez auf Twitter und fügte ein Zitat des indischen Freiheitskämpfers Mahatma Gandhi hinzu: „Es gibt keinen Weg zum Frieden - der Frieden ist der Weg.“

Guaido schraubte die Erwartungen an die Gespräche in Norwegen hinunter. „Nein, Verhandlungen finden derzeit nicht statt zwischen der Regierung und der Opposition. Es gibt nur eine internationale Vermittlergruppe, die sich in Caracas befindet“, sagte Guaido am Donnerstag dem ZDF-“heute journal“. Noch gebe es keinen Verhandlungsprozess.

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Staatschef Maduro empfing unterdessen Vertreter der Internationalen Kontaktgruppe aus europäischen und lateinamerikanischen Staaten im Präsidentenpalast Miraflores in Caracas. Die Gesandten trafen sich auch mit Vertretern der Opposition, um einen Weg aus der Krise auszuloten. In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Verhandlungsanläufe zwischen der Regierung und der Opposition gegeben, die allerdings stets ohne konkrete Ergebnisse beendet wurden.

In Kuba sprach zeitgleich die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland mit ihrem Amtskollegen Bruno Rodriguez über die Lage in Venezuela. „Kanada hofft, gemeinsam mit Kuba Wege zu finden, um etwas gegen die sich verschärfende politische, wirtschaftliche und humanitäre Krise in Venezuela zu unternehmen“, twitterte sie nach dem zweistündigen Treffen hinter verschlossenen Türen.

Rodriguez versicherte: „Kuba ist bereit, zu Initiativen beizutragen, die einen respektvollen Dialog mit der venezolanischen Regierung ermöglichen.“ Kuba gilt als engster Verbündeter der Regierung von Maduro. Nach Einschätzung der USA und der venezolanischen Opposition sind zahlreiche kubanische Militärberater und Geheimdienstagenten in dem südamerikanischen Land, um die Streitkräfte auf Linie zu halten.

„Es gibt leider sehr viele kubanische Militärs, die die Maduro-Regierung unterstützen, und es gibt sehr viele Vorbehalte und Ängste innerhalb der Streitkräfte. Niemand weiß, was geschieht, wenn er sich auf die andere Seite schlägt. Deshalb ist das gar nicht so einfach für die Militärs“, sagte Guaido dem ZDF-“heute journal“.

Der Abgeordnete hatte sich im Jänner selbst zum Übergangspräsidenten von Venezuela erklärt und Maduro die Legitimation abgesprochen. Zwar wird er von vielen Ländern - auch Österreich - als legitimer Interimspräsident anerkannt, allerdings konnte er sich in Venezuela selbst bisher nicht gegen Maduro durchsetzen.

Guaido bezeichnete eine Militärintervention aus dem Ausland als eine Option. „Aber die Venezolaner wollen das eigentlich nicht. Wir Venezolaner wollen eine Übergangsregierung, eine Institutionalisierung der rechtmäßigen Organe“, sagte er. Am kommenden Montag sollen sich Guaidos Gesandte allerdings mit Vertretern des Südkommandos der US-Streitkräfte treffen.




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