Letztes Update am Fr, 17.05.2019 11:24

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Verkehrsminister Hofer bei Orban in Ungarn



Wien (APA) - Der Besuchsreigen im Vorfeld der EU-Wahl reißt nicht ab: Zwei Wochen nach FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache stattet am Montag Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) Ungarns Premier Viktor Orban einen Besuch ab. Unmittelbarer Anlass ist der Besuch der innovativen Fahrzeug-Teststrecke „Zalazone“ in Westungarn.

Der Besuch findet knapp eine Woche vor dem Abschluss der EU-Wahlen am 26. Mai statt. Die FPÖ und ihre Verbündeten möchten Orban für eine Kooperation mit der vom italienischen Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini gegründeten „Europäischen Allianz der Völker und Nationen“ gewinnen, in dem Salvini europakritische Kräfte sammeln will. Orban hat einen Beitritt seiner Partei Fidesz, die der Europäischen Volkspartei (EVP) angehört, zu dieser Allianz bisher immer abgelehnt. Er macht sich aber gleichzeitig für eine engere Zusammenarbeit der EVP mit rechtspopulistischen Kräften in der Europäischen Union stark.

Die Mitgliedschaft von Fidesz in der EVP ist seit März suspendiert. Unmittelbarer Anlass für die Sanktion war eine diffamierende Plakatkampagne der ungarischen Regierung gegen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, der selbst der EVP angehört. Orban hatte nach dem Treffen mit Strache in der Vorwoche öffentlich bekanntgegeben, den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber nicht mehr zu unterstützen. Orban nannte zur Begründung Webers Aussage, sich nicht mit ungarischen Stimmen wählen lassen zu wollen.

Die Ungarn seit 2010 mit überwältigender Mehrheit regierende rechtsnationale Partei Fidesz wird wegen ihres Vorgehens in verschiedenen Bereichen - etwa die Justiz, die Medien, die Flüchtlinge, die NGOs oder die Central European University (CEU) - bereits seit Jahren international heftig kritisiert.

Bei dem Besuch der Teststrecke „Zalazone“ werden neben Hofer und Orban auch der ungarische Technologieminister Laszlo Palkovics und Bojan Kumer, Staatssekretär im slowenischen Infrastrukturministerium, anwesend sein.

„Zalazone“ wird seit 2017 nahe der Stadt Zalaegerszeg errichtet und soll 2020 fertiggestellt sein. Die Anlage zur Testung von Straßenfahrzeugen soll nicht nur die üblichen Bahnen und Oberflächen zur Überprüfung der Fahrzeugdynamik beinhalten, sondern auch ausführliche Möglichkeiten zur Testung von autonom fahrenden Fahrzeugen bieten.

Es handelt sich bei der 130 km östlich von Graz mit seinem großen Automobilcluster liegenden Anlage um „eine der weltweit größten Testumgebungen für automatisiertes Fahren“, teilte das österreichische Verkehrsministerium im Vorfeld des Besuchs mit. Österreich, Ungarn und Slowenien wollten die Zusammenarbeit in diesem Bereich ausbauen.

Am 22. Mai soll demnach eine österreichisch-ungarische Ausschreibung mit dem Ziel starten, grenzüberschreitendes Testen für automatisiertes Fahren zu ermöglichen. „Insgesamt 600.000 Euro werden dafür eingesetzt. Damit wollen wir die begonnene Forschungsarbeit weiter ankurbeln“, zitierte die Aussendung Verkehrsminister Hofer.

( S E R V I C E: https://zalazone.hu/en/ )




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