Letztes Update am Fr, 17.05.2019 11:30

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


USA verhängten Sanktionen gegen fünf Russen



Washington (APA/AFP) - Die USA haben wegen des Vorwurfs massiver Menschenrechtsverstöße Sanktionen gegen mehrere Russen verhängt. Die Strafmaßnahmen richten sich gegen fünf Einzelpersonen und eine Einrichtung, wie das US-Außenministerium am Donnerstag bei der Übergabe eines Berichts zu Menschenrechtsverletzungen an den Kongress mitteilte.

Sie stehen unter anderem im Zusammenhang mit der Ermordung des Oppositionspolitikers Boris Nemzow im Jahr 2015.

Die Sanktionen wurden auf der Grundlage des sogenannten Magnizki-Gesetzes verhängt. Das Gesetz ist nach dem Anwalt Sergej Magnizki benannt, der 2009 in russischer Haft gestorben war - nach offiziellen Angaben an Herzversagen. Magnizki arbeitete für die Investment-Firma Hermitage Capital Management, gegen die in Steuersachen ermittelt wurde. Er war mehr als ein Jahr in Untersuchungshaft. Sein Ersuchen um medizinische Betreuung wurde abgelehnt.

Unter den nun Sanktionierten ist Ruslan Geremejew, ein Mitarbeiter des russischen Innenministeriums in Tschetschenien. Er gilt als enger Vertrauter des tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow. Geremejew soll die Ermordung des Kremlkritikers Nemzow mit organisiert haben. Nach US-Angaben wurden die Ermittlungen der russischen Staatsanwaltschaft gegen ihn bisher abgeblockt. Mit den Sanktionen werden gegen die Betroffenen Einreiseverbote in die USA verhängt, außerdem werden ihre Konten in den USA gesperrt.




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