Letztes Update am Fr, 17.05.2019 19:05

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ukraine: Außenminister verkündet Rücktritt mit Selenskyjs Amtsantritt



Kiew (APA/AFP) - Kurz vor dem Amtsantritt des neu gewählten Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, hat der Außenminister des Landes seinen Rücktritt verkündet. „Ich habe gerade ein Rücktrittsschreiben verfasst“, sagte Minister Pawlo Klimkin in einem am Freitag im Onlinedienst Facebook veröffentlichten Video.

Er werde das Schreiben dem Parlament sowie Selenskyj nach dessen Amtseinführung am Montag offiziell vorlegen, hieß es weiter.

Selenskyj habe „das Recht, seine eigene außenpolitische Mannschaft zu haben und seine außenpolitische Strategie zu aufzubauen“, sagte Klimkin. Zugleich kündigte er an, bei den Parlamentswahlen in diesem Jahr anzutreten.

In der Ukraine bestimmt der Präsident die Kandidaten für das Amt des Außenministers sowie des Verteidigungsministers. Das Parlament muss die Personalien anschließend bestätigen. Die Regierungsmehrheit im Parlament wählt dagegen den Ministerpräsidenten.

Die ukrainische Regierung steht inzwischen vor dem Aus. Am Freitag kündigte der pro-westliche Koalitionspartner Volksfront seinen Rückzug an. Selenskyj verfügt derzeit im Parlament über keine eigene Mehrheit. Deshalb hatte er bereits zuvor die Auflösung des Parlaments angedeutet. Ziel dieses Schritts wären Neuwahlen vor dem regulären Termin im Oktober. Der 41-Jährige Selenskyj hatte Mitte April die Stichwahl um das ukrainische Präsidentenamt deutlich für sich entschieden.




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