Letztes Update am Sa, 18.05.2019 09:08

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungskrise - Strache nach Skandalvideo offenbar vor Rücktritt



Wien (APA) - Das Skandalvideo von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dürfte seine politische Karriere beenden. Wie die APA Samstagfrüh aus mehreren Quellen erfahren hat, soll er heute Mittag seinen Rücktritt erklären. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es bisher nicht. Um 11 Uhr ist Strache bei Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Bundeskanzleramt.

Danach wird klar werden, ob Kurz die türkis-blaue Koalition beenden oder mit jemand anderem an der FPÖ-Spitze weitermachen will. Gerüchteweise kursierten zwei mögliche Varianten: Neuwahlen oder eine Fortsetzung der Regierung mit FPÖ-Vizeparteiobmann Norbert Hofer als neuen Vizekanzler.

Auslöser der Regierungskrise ist ein Video, das „Spiegel“ und die „Süddeutsche Zeitung“ am Freitag veröffentlichten. FPÖ-Chef Strache wurde im Juli 2017 von einem Lockvogel auf Ibiza in eine Villa gelockt. Dort spricht er mit der vermeintlichen Nichte eines russischen Oligarchen über illegale Parteispenden, die Übernahme der „Krone“ und verspricht ihr Regierungsaufträge.

Wer das Video aufgenommen hat und wieso es fast zwei Jahre später - kurz vor der EU-Wahl - veröffentlicht wurde, ist unklar. Strache stritt zwar ab, dass die in den Aufnahmen angesprochenen Parteispenden tatsächlich geflossen sind, auch die im Video genannten Firmen dementierten. Die Opposition forderte dennoch umgehend Straches Rücktritt oder gleich Neuwahlen.

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In einer ersten Reaktion versuchte die FPÖ noch einen Gegenangriff. Generalsekretär Christian Hafenecker sah sich durch die Veröffentlichung kurz vor der Wahl „an die sattsam bekannten schmutzigen Silberstein-Methoden aus dem Nationalratswahlkampf 2017“ erinnert. Er kündigte Rechtsschritte wegen der „offensichtlich illegalen“ Aufnahme an.

~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA053 2019-05-18/09:06




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