Letztes Update am Sa, 18.05.2019 10:16

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungskrise: Aus nach 1,5 Jahren - Das hatten wir schon einmal



Wien (APA) - Regierungskrise nach nur 1,5 Jahren, weil es die FPÖ zerlegt: Diese Geschichte ist nicht neu. Schon die erste ÖVP-FPÖ-Regierung unter Kanzler Wolfgang Schüssel scheiterte 2002 wegen Turbulenzen bei den Freiheitlichen. Damals waren die Vorzeichen zwar völlig andere, die Parallelen sind dennoch erstaunlich.

Die FPÖ hatte bei der Nationalratswahl 1999 mit 26,9 Prozent unter Jörg Haider ihr bis dahin bestes Ergebnis erzielt. Dies bedeutete Platz zwei, hauchdünn vor der ÖVP. Deren damaliger Obmann Wolfgang Schüssel holte die FPÖ in die Regierung und verschaffte sich selbst damit von Platz drei aus den Kanzlerthron.

In den Jahren der Regierungsbeteiligung unter Schwarz-Blau erfolgte für die FPÖ dann der Sturz ins Bodenlose. Haider gab den Partei-Vorsitz - auch nach international heftiger Kritik - an Susanne Riess-Passer ab, zog aber weiterhin im Hintergrund die Fäden. Ständige innerparteiliche Streitereien mündeten im „Putsch“ von Knittelfeld, auch motiviert von diversen Irritationen um den umstrittenen Eurofighter-Kauf.

Mit Riess-Passer, Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Klubchef Peter Westenthaler marschierten im September 2002 jene drei Freiheitlichen ab, die sich am besten mit der ÖVP arrangiert hatten - Schüssel erkannte die Chance, rief Neuwahlen aus, angelte Grasser für die Volkspartei und landete mit mehr als 42 Prozent einen Sensationserfolg.

Wer dachte, das war‘s mit Schwarz-Blau, hatte sich geirrt. Ganz im Gegenteil hatte Schüssel im Gegensatz zu 1999, wo er von günstigen Umständen profitierte, die bequeme Situation, zwischen drei Partnern wählen zu können. Mit den Grünen liebäugelte er, mit der SPÖ weniger, zur Seite nahm er sich jedenfalls dann doch lieber die auf 10 Prozent zusammengeschrumpfte FPÖ.

Die Freiheitlichen wurden fortan im Wesentlichen als Anhängsel der ÖVP empfunden, die sich selbst in einer Art Alleinregierung wähnte. Die Parteibasis rebellierte gegen die zu lasche freiheitliche Position in der Regierung, woraufhin sich die blaue Spitze orange färbte. Das BZÖ wurde im April 2005 von Haider aus der Taufe gehoben, die FPÖ blieb Heinz-Christian Strache und den Seinen übrig. Da der Klub mit zwei Ausnahmen zum BZÖ wechselte und damit die Mehrheit gesichert war, machte Schüssel mit seiner Regierung weiter - die war dann schwarz-orange.

Für manche in der FPÖ-Truppe um Strache ist damit bis heute ein ÖVP-Trauma verbunden. Die FPÖ hatte sich vorgenommen, dass sich die Geschichte nicht wiederholen darf. Nun scheinen die blauen Rechtspopulisten wieder über sich selbst zu gestolpert.

~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA071 2019-05-18/10:12




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