Letztes Update am Sa, 18.05.2019 11:29

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Schäuble: Merkel bleibt Kanzlerin bis 2021



Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) geht nicht von einem vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei „außergewöhnlich erfolgreich“ und für die gesamte Legislaturperiode gewählt, sagte Schäuble am Samstag dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB).

Eine Übergabe des Amtes innerhalb der Legislaturperiode sei außerdem nicht einfach und entspreche „auch nicht dem Geist des Grundgesetzes“. „Frau Merkel ist Bundeskanzlerin, und sie ist für diese Legislaturperiode Bundeskanzlerin“, sagte Schäuble.

Der CDU-Politiker verwies auch auf Meinungsumfragen, wonach eine „wachsende Mehrheit der Deutschen“ dies als völlig richtig ansehe. Schäuble widersprach damit Spekulationen, Merkel könnte zugunsten von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zurücktreten. Die Thronfolge sei in der Monarchie gut geregelt. In der Demokratie entscheide die jeweilige Mehrheit und deswegen gebe es keinen Rücktritt zugunsten von jemandem.

Unverständnis äußerte Schäuble über die Diskussion um eine neue Nationalhymne. Dass Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) diese Idee gerade jetzt vorbringe, habe wahltaktische Gründe. „Ich glaube, er hat gerade Wahlen vor sich, und wenn ihm sonst nichts einfällt, dann tut es mir ein bisschen um seine Einfallskraft leid.“ Wenn Ramelow glaube, die Thüringer hätten „keine dringenderen Probleme als die Nationalhymne, hat er irgendwas in Thüringen nicht richtig mitgekriegt“, fügte der Bundestagspräsident hinzu.




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