Letztes Update am Sa, 18.05.2019 13:12

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungskrise - Grüne fordern Koalitions-Ende in Wien und Linz



Linz (APA) - Ein Ende der türkis-blauen Koalition auf Landes- und Bundesebene hat am Samstag der grüne oberösterreichische Landessprecher und stellvertretende Bundessprecher Stefan Kaineder gefordert. „Wir haben in Österreich eine veritable Staatskrise. Nach dem Strache-Video muss Kanzler Kurz die Reißleine ziehen und die Koalition beenden. Diese Frage muss sich auch Stelzer hier in Oberösterreich stellen“, so Kaineder.

Bei seinem Appell an den oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) zog Kaineder in der Causa Strache Parallelen zu einem Video, das eine Rede des oberösterreichischen FPÖ-Landesrats Elmar Podgorschek vor der AfD in Sachsen zeigt. Dieser habe „schon klar gesagt, wie sich die FPÖ das Land vorstellt, hat Medien und Parteien verunglimpft und Institutionen der liberalen Demokratien in Frage gestellt.“

Auch die Wiener Grünen blasen ins selbe Horn: Die designierte Vizebürgermeisterin Birgit Hebein fordert ebenfalls den Rücktritt der gesamten Regierung und Neuwahlen. „Es handelt sich um ein nationales und internationales Debakel. Dafür trägt Bundeskanzler Sebastian Kurz, der die FPÖ trotz aller Warnungen in die Regierung und somit an die Macht und in öffentliche Positionen gebracht hat, die Verantwortung“, kritisierte sie in einer Aussendung. „In Folge müssen die Lehren aus 500 Tagen Schwarz-Blau gezogen werden und sich die Einsicht durchsetzen: mit einer rechtsextremen Partei ist keine Regierung zu bilden“, so Hebein weiter.

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http://www.gruene.at ~ APA153 2019-05-18/13:07




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