Letztes Update am Sa, 18.05.2019 18:43

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungskrise - Rendi-Wagner: „Kurz war gewarnt“



Wien (APA) - SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner sieht die volle Verantwortung für das „Scheitern“ der türkis-blauen Regierung bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). „Das ist nicht vom Himmel gefallen, er wurde gewarnt“, kritisierte Rendi-Wagner bei einer Pressekonferenz am Samstag. Gespräche über einen fliegenden Koalitionswechsel gab es nach Angaben der SP-Chefin nicht.

„Es gab keine Kontaktaufnahme zwischen uns und der ÖVP“, wies Rendi-Wagner Gerüchte über türkis-rote Verhandlungen zurück. Von Kurz hätte sich die SP-Chefin eine raschere und verantwortungsvollere Reaktion gewünscht. Denn Kurz habe das Video laut Medienberichten 48 Stunden vorher gekannt und trotzdem gezögert und gezaudert.

Kurz trage jedenfalls die Verantwortung für die blaue Regierungsbeteiligung, betonte Rendi-Wagner. Damit erklärte die SP-Chefin auch, warum sie nicht offensiv auf Neuwahlen drängt: „Er hat die Verantwortung für das Scheitern zu übernehmen und nicht die Opposition.“

Scharfe Kritik übte Rendi-Wagner an der FPÖ und deren scheidenden Parteichef Heinz-Christian Strache. Das Ibiza-Video zeigt aus ihrer Sicht „eine freiheitliche Partei, die ihre Maske fallen gelassen hat und wir alle waren Zeugen dabei“. Mit dem Rücktritt Straches sei es nicht getan. Hier brauche es strafrechtliche und politische Aufklärung und daher auch die von der SPÖ für Mittwoch beantragte Sondersitzung des Nationalrats.

Nicht weiter kommentieren wollte die SP-Chefin das mögliche Aus der rot-blauen Koalition im Burgenland. Die Frage nach einer Neuwahl werde Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Montag beantworten.

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