Letztes Update am Sa, 18.05.2019 20:05

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neuwahl - Kabinett Kurz I eine der flüchtigsten Regierungen seit 1945



Wien (APA) - Das durch das Ibiza-Video jäh beendete Kabinett Kurz I ist eine der flüchtigsten Regierungen der Zweiten Republik. Erst 516 Tage - ein Jahr und fünf Monate - sind seit der Angelobung am 18. Dezember 2017 vergangen, bis Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) die Neuwahlen ausrief. Geht es nach der Wahl nicht weiter, ist Türkis-Blau die kürzeste aller Koalitionen.

Kurz und Strache waren bisher noch nicht ganz so lang im Amt wie der von der FPÖ immer wieder als „Kurzzeitkanzler“ verspottete Christian Kern (SPÖ). Er brachte es immerhin auf 580 Tage als Regierungschef. Nur zwei Regierungen gingen bisher noch flotter in Neuwahlen - wurden danach aber von denselben Parteien fortgesetzt: Das Kabinett Kreisky I - die bisher einige Minderheitsregierung - blieb 1970/71 nur 562 Tage, weil Bruno Kreisky (SPÖ) Neuwahlen ausrief; im November 1971 wurde es durch das auf die absolute Mehrheit gestützte Kabinett Kreisky II abgelöst.

Nur 469 Tage im Amt war die rot-schwarze Koalition nach der Wahl 1994. Das nach der Wahl im Oktober 1994 eingesetzte Kabinett Vranitzky IV ging schon am 17. Dezember 1995 in die Neuwahl - weil der damals neue ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel einen Budgetstreit eröffnete und die Koalition aufkündigte. Da eine schwarz-blaue Mehrheit nur hauchdünn gewesen wäre, blieb Schüssel auch im (am 12. März 1996 angelobten) Kabinett Vranitzky V Vizekanzler neben Kanzler Franz Vranitzky (SPÖ).

Schüssels vier Jahre später etablierte schwarz-blaue Koalition litt zwar bald unter schweren FPÖ-Turbulenzen - aber die zwei in dieser Zeit besiegelten Regierungen hielten länger als Türkis-Blau: Das Kabinett Schüssel I war vom 4. Februar 2000 bis 28. Februar 2003 im Amt - und das nach der Neuwahl vom 24. November 2002 (mit dem ÖVP-Triumph) am 28. Februar 2003 angelobte Kabinett Schüssel II blieb bis 11. Jänner 2007, also nach der Neuwahl 2006, die Rot-Schwarz zurückbrachte.

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Da Kurz jetzt sofort die Neuwahl ausgerufen hat, wird auch die mit der Konstituierung am 14. November 2017 gestartete Gesetzgebungsperiode eine der kürzesten der Zweiten Republik. Wird im Oktober neu gewählt und der Nationalrat im November konstituiert, dauert sie rund 720 Tage. Das sind keine 40 Prozent der (seit 2013) vorgesehenen fünf Jahre. Bis zum heutigen Tag hat dieser Nationalrat erst 580 Tage und somit noch kein Drittel (32 Prozent) abgearbeitet.

Weniger als 40 Prozent der Periode wurden nur bei der von Schüssel ausgerufenen Neuwahl 1995 erreicht: Mit 434 Tage hielt der Nationalrat nur über 30 Prozent der damals noch vierjährigen Legislaturperiode. Und 40 Prozent waren es als Kreisky 1971 die Neuwahl ausrief, die der SPÖ die absolute Mehrheit brachte.

(0608-19 - Format 88 x 150 mm)

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http://www.fpoe.at ~ APA333 2019-05-18/20:01




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