Letztes Update am Sa, 18.05.2019 20:08

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neuwahl - Kurz rief schon vor genau zwei Jahren Neuwahl aus



Wien (APA) - Der Mai entwickelt sich für die Österreicher zunehmend vom „Wonnemonat“ zum „Neuwahlmonat“. Schon vor ziemlich genau zwei Jahren, am 12. Mai 2017, rief Sebastian Kurz Neuwahlen aus. Damals wollte Kurz, nachdem VP-Chef Reinhold Mitterlehner dem Druck gewichen und zurückgetreten war, die Koalition mit der SPÖ nicht mehr fortführen, weil es ihn zur FPÖ zog. Jetzt beendete er die Koalition mit der FPÖ.

Ein wenig fühlt man sich an Gerhard Haderers „Wenn Ihr wollt, wählen wir alle 14 Tage“ erinnert - das der Karikaturist 1995 dem damaligen ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel in den Mund gelegt hatte. Und zwischen Schüssel und Kurz gibt es einige Parallelen.

Wie Kurz 2017 provozierte Schüssel 1995, bald nachdem er die ÖVP übernommen hatte, Neuwahlen, um aus der ungeliebten Großen Koalition herauszukommen. Das gelang zunächst mangels ausreichender Mehrheit nicht, aber nach der Wahl 1999. Aber keine drei Jahre, nachdem er endlich Kanzler in der schwarz-blauen Koalition geworden war, ging Schüssel 2002 in Neuwahlen - weil ihm mit dem Knittelfeld-“Putsch“ die liebsten Ansprechpartner in den Reihen der FPÖ abhandengekommen waren.

Kurz‘ Koalition mit den Blauen hielt noch viel kürzer - nämlich ein Jahr und fünf Monate. Aber Kurz war auch flotter, was den Wahlerfolg betrifft: Er holte für die ÖVP schon gleich nach Aufkündigung der Großen Koalition 2017 mit einem Plus von 7,5 Prozentpunkten auf 31,5 Prozent Platz 1.

Das war Schüssel 1995 nicht gelungen, und 1999 fiel die ÖVP unter ihm mit 26,91 Prozent sogar knapp hinter die FPÖ auf Platz 3 zurück. Was ihn nicht hinderte, dennoch Kanzler der schwarz-blauen Koalition zu werden - und die Neuwahl 2002 brachte Schüssel dann den Triumph: Mit dem Rekordplus von 15,4 Prozentpunkten und 42,3 Prozent lag die ÖVP erstmals seit 1966 wieder vor der SPÖ. 2006 folgte allerdings die Enttäuschung: Die SPÖ holte sich Platz 1 zurück - und Schüssel wurde als Parteichef von Wilhelm Molterer abgelöst. Auch dieser versuchte es mit Neuwahlen - „Es reicht“ sagte er im August 2008 - scheiterte und ging als Parteichef.

Was Kurz die zweite von ihm verkündete Neuwahl bringt, werden die nächsten Monate zeigen.

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