Letztes Update am Sa, 18.05.2019 20:11

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Sebastian Kurz macht schon wieder den Schüssel



Wien (APA) - Sebastian Kurz geht in die Vollen. Der ÖVP-Obmann nutzt die Ibiza-Affäre der Freiheitlichen, um unter dem Motto „genug ist genug“ Neuwahlen auszurufen, die für ihn durchaus Potenzial haben. Damit wiederholt er die Vorgangsweise von Wolfgang Schüssel nach der freiheitlichen Implosion in Knittelfeld.

Kurz ist freilich kein Schüssel, weniger risiko-affiner Gambler, mehr kühler Rechner, wie seine akribisch vorbereitete Machtübernahme in der ÖVP bewies. Die Länge der internen Diskussionen zeigt schon, dass er sich auch ein Weiterwursteln mit Norbert Hofer vorstellen hätte können.

Das hat wohl den Grund vor allem darin, dass es Kurz selbst bei einem rauschenden Wahlerfolg schwer haben könnte, einen Koalitionspartner zu finden, der nicht FPÖ heißt. Mit den NEOS wird es sich möglicherweise nicht ausgehen, sollte man die Grünen dazu nehmen müssen, wäre es inhaltlich schwierig. Und in der SPÖ gilt Kurz als Gottseibeiuns, auch er wird kaum Lust haben, sich noch einmal mit den Sozialdemokraten in einer Regierung zu finden.

Wobei Flexibilität nichts ist, was dem langjährigen Obmann der Jungen ÖVP fremd ist. In die große Politik war der einst vom heutigen EU-Kommissar Johannes Hahn geförderte Kurz dank Michael Spindelegger im Integrationsstaatssekretariat vorgedrungen und gab dort den liberalen Versachlicher. Spätestens als er realisierte, was die Flüchtlingskrise real und in den Köpfen der Österreicher auslöste, wurde Kurz zum Rechtsausleger, der nach eigenem Bekunden die Balkan-Route schloss und der FPÖ das Wasser abgrub.

Politisch einzuordnen ist Kurz also schwierig, Ideologie liegt ihm eher nicht, auch wenn er gerne als neoliberal gegeißelt wird. Die „alte Politik“ rund um die Sozialpartner scheint ihm wirklich gegen den Strich zu gehen, sonst hat man selten den Eindruck, dass Kurz spezielle Themen persönlich besonders wichtig wären. Den britischen Ex-Premier David Cameron bezeichnet er jedenfalls seit dem Brexit-Votum nicht mehr als sein Vorbild.

Kurz‘ wohl größte Stärke ist die Kunst, Menschen für sich einzunehmen. Das mag mit einer gewissen Bewunderung dafür zusammenhängen, dass er sowohl der Jüngste in einem Staatssekretariat als auch im Außenministerium als auch im Kanzleramt war. Doch es hat auch seine Ursache in Kurz‘ demonstrierter Bescheidenheit, seiner Gabe, dem Gegenüber das Gefühl geben, ernst genommen zu werden und nicht zuletzt einer Art von Eloquenz, die ihn verbunden mit seinem politischen Erfolg nicht nur zum gerne gesehenen Talkshow-Gast im Ausland machte, sondern ihm etwa auch eine Einladung ins Weiße Haus einbrachte.

Dazu kommt, dass Kurz seit Jahren ein kompetentes Team rund um sich aufgebaut hat, das wie Pech und Schwefel zusammenhält und den Kanzler möglichst von jeder Bredouille fernhält. Ansonsten hätte der unterbrochene Jus-Student es wohl kaum geschafft, auch noch ohne Krawatte das konservative Außenministerium für sich einzunehmen. Dabei ist Kurz international nicht unumstritten, gar zu forsch drängte er sich in der Flüchtlingspolitik in den Vordergrund, wandte sich gegen einen türkischen EU-Beitritt, als das noch nicht überall opportun war, kündigte just in der österreichischen Ratspräsidentschaft die Zustimmung zum UNO-Migrationspakt und machte sich auch mit seinem rechtspopulistischen Koalitionspartner nicht nur Freunde. So zählt etwa Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel nicht zu seinem Fanclub.

Wenn seine Gegner nun glauben, der Stern am österreichischen Polit-Himmel werde rasch verglühen, könnten sie sich täuschen. Die Opposition ist nicht optimal aufgestellt, der gerade gefeuerte Koalitionspartner wird wohl länger mit sich selbst beschäftigt sein und seine Politik, die weit weniger soziale Kälte verbreitete, als es herbeigeredet wurde, ist in der Öffentlichkeit gemäß Umfragen durchaus populär.

Kurz nimmt das zumindest nach außen bescheiden. Er kommt auch aus keinen glamourösen Verhältnissen, aufgewachsen in Wien-Meidling, seit vielen Jahren mit einer öffentlichkeitsscheuen Ministeriumsmitarbeiterin liiert und mit Hobbys wie Bergsteigen und Skifahren ausgestattet, die jetzt auch keine Neider auf den Plan rufen. Es wäre überraschend, hätte Kurz nach der Neuwahl genug Zeit, sein Studium wieder aufzunehmen und seinen Freizeitaktivitäten zu frönen. Freilich: bei dem Urnengang wird er wieder liefern müssen wie schon bei seinem Sieg 2017 sonst ist die fast blinde Gefolgschaft in der an sich heterogenen Volkspartei sicher rasch vorbei.

Zur Person: Sebastian Kurz, geboren am 27. August 1986 in Wien. 2007-2012 Vorsitzender der Wiener JVP, 2009-2017 Obmann der Bundes-JVP. 2010-2011 Abgeordneter zum Wiener Landtag. Ab Juni 2011 Staatssekretär für Integration, seit Dezember 2013 Außen- und seit März 2014 Außen- und Integrationsminister. Seit Mai 2017 ÖVP-Obmann, ab Dezember 2017 Bundeskanzler.

~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA339 2019-05-18/20:08




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