Letztes Update am So, 19.05.2019 05:03

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Der deutschen SPD droht in Bremen Schlappe historischen Ausmaßes



Hamburg (APA/AFP) - Im deutschen Stadtstaat Bremen sind die Menschen am Sonntag kommender Woche aufgerufen, über eine neue Bürgerschaft zu entscheiden. Die erste Wahl eines Landesparlaments in diesem Jahr könnte insbesondere für die SPD einschneidende Folgen haben.

Der in Bremen schon seit 73 Jahren regierenden sozialdemokratischen Partei droht Umfragen zufolge eine Schlappe historische Ausmaßes, der Machtverlust in ihrer einst unangefochtenen Hochburg scheint möglich.

Den Befragungen zufolge liefern sich SPD und Christdemokraten (CDU) ein enges Rennen mit zuletzt zunehmend deutlicheren Vorteilen für die an der Weser traditionell schwache CDU. In einer am Donnerstag vorgelegten Befragung des Instituts Infratest dimap für den Sender ARD zog die Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder der SPD um ihren Bürgermeister Carsten Sieling sogar um drei Prozentpunkte davon.

Während die Christdemokraten darin 27 Prozent erreichten, kamen die Sozialdemokraten nur auf 24 Prozent. Falls sich dies am Wahlabend bestätigt, wäre dies für die SPD ein Einbruch um weitere fast neun Prozentpunkte im Vergleich zu ihrem bereits historisch schlechten Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl 2015, als sie 32,8 Prozent bekam.

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Die Lage sei „schwierig“, räumte Sieling kürzlich während des Wahlkampfs öffentlich unumwunden ein. Er sei „nicht zufrieden“. Verantwortlich macht er das schlechte Bild der SPD im Bund. Auf Bundesebene lag diese in Umfragen zuletzt bei 16 bis 17 Prozent.

Aber auch CDU-Herausforderer Meyer-Heder, der mit seiner Partei zur stärksten Kraft im Bremer Landesparlament werden will, zeigt sich mit den Umfragewerten unzufrieden. „Da muss mehr kommen“, sagt der erst im vorigen Jahr in die Politik gewechselte Unternehmer. An dem von ihm ausgegebenen Ziel „30 Prozent plus X“ halte er jedenfalls fest.

Sollte der Wahlausgang am 26. Mai den Umfragen entsprechen, wäre eine Fortsetzung der seit 2015 regierenden Koalition aus SPD und Grünen nicht möglich. Die in Bremen schon seit langem starken Grünen kamen darin zwar auf 18 Prozent, was einer weiteren Steigerung gegenüber ihrem Ergebnis von vor vier Jahren von 15,1 Prozent entspricht. Aber wegen der Schwäche der SPD würde es rechnerisch nur für Dreierbündnisse unter Führung von SPD oder CDU sowie eine Große Koalition dieser beiden reichen.

Die Linkspartei lag in den Umfragen zuletzt stabil bei zwölf Prozent, die FDP bei fünf bis sechs Prozent und die AfD bei sechs bis acht Prozent. Von Bedeutung sind ferner die Bürger in Wut (BIW) - eine örtliche rechtspopulistische Partei, die wegen Besonderheiten des Bremer Wahlrechts bereits zum wiederholten Mal in die Bürgerschaft einziehen könnte. Das Bundesland Bremen besteht aus den Städten Bremen und Bremerhaven. Für den Parlamentseinzug reicht es aus, die Fünfprozenthürde in einem der beiden Wahlbereiche zu überspringen.

Ein Einzug der BIW in die Bürgerschaft hätte unter Umständen Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse und würde die Koalitionsbildung nach der Wahl zusätzlich beeinflussen. Generell halten sich SPD und CDU bisher noch alle Optionen offen. Sieling will Sondierungsgespräche mit „allen Demokraten“ führen. Meyer-Heder hätte zwar am liebsten eine Koalition mit Grünen und FDP, schließt allerdings nur ein Zusammengehen mit AfD und Linken aus. Die Grünen legten sich bisher ebenfalls nicht fest.

Am 26. Mai findet in Deutschland auch die Europawahl statt. Außerdem werden in zehn Bundesländern Kommunalwahlen abgehalten, darunter auch in Bremen und Bremerhaven. Weiters entscheiden die Einwohner Bremens in einem Volksentscheid über die Bebauung einer ehemaligen Pferderennbahn.

( 0602-19, 88 x 138 mm)




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