Letztes Update am Mo, 20.05.2019 20:24

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neuwahl: Rendi-Wagner spielt Ball an die Hofburg



Wien (APA) - SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kommen weiter nicht zusammen. Ein Gespräch der beiden endete Montagabend nach nur einer halben Stunde - und das offenbar ohne jegliche Verständigung.

Die SPÖ-Vorsitzende betonte danach vor Journalisten, dass für sie als stabile Übergangslösung nur eine komplette Expertenregierung infrage komme. Nun liege der Ball beim Bundespräsidenten, für eine Regierung zu sorgen, die eine stabile Mehrheit im Nationalrat hat.

Ob sie dann der Entscheidung des Staatsoberhauptes folgen wird, ließ Rendi-Wagner offen. Das komme darauf an, was Van der Bellen vorschlage. Darauf angesprochen, dass Bundeskanzler Kurz seine Vorgangsweise mit einem Ersetzen der FPÖ-Minister durch Experten mit Van der Bellen als abgesprochen sieht, erklärte Rendi-Wagner: „Das hat er mir so nicht gesagt.“

Abgeschlossen wurde der Besuchstag am Ballhausplatz mit einem Treffen von Kurz mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Stellungnahmen im Anschluss wird es nicht geben. Meinl-Reisinger hat aber bereits angekündigt, den Misstrauensantrag der Liste Jetzt nicht zu unterstützen. Rendi-Wagner ließ diese Frage Montagabend offen.

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