Letztes Update am Di, 21.05.2019 14:17

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neuwahl - Deutsch: „Liberale Demokratie funktioniert“



Wien (APA) - Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, sieht in den innenpolitischen Turbulenzen keine Staatskrise, sondern im Gegenteil eine Bestätigung für das Funktionieren der liberalen Demokratie. „Die Medienfreiheit ist gegeben, die Bundesverfassung und der Bundespräsident regeln den weiteren Weg, Österreich funktioniert“, sagte Deutsch am Dienstag in einer Aussendung.

Nach Ansicht des IKG-Präsidenten sollten sich jetzt „alle pro-europäischen Parteien zusammenraufen und eine tragfähige Übergangsregierung unter Einbeziehung der parlamentarischen Opposition ermöglichen. Gemeinsame politische Nenner sind Menschenwürde, Menschenrechte und Europa.“ Die Krise sieht Deutsch auch als Chance für eine Verbesserung des demokratischen Diskurses.




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