Letztes Update am Di, 21.05.2019 16:11

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neuwahl - Hofer war gerne mit Tempo 140 unterwegs



Wien (APA) - Der scheidende Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer hat bei seinen Unternehmungen - unter harscher Kritik von Umwelt-NGOs - nicht nur sprichwörtlich den Fuß am Gaspedal gehabt. Sein Prestigeprojekt war die Einführung von Tempo-140-Test auf Teilen der Westautobahn (A1). Auch sonst zeigte sich der Minister gerne als Freund der Autofahrer - und nicht unbedingt als Verkehrssicherheitsminister.

Seit August 2018 sind auf zwei Abschnitten der Westautobahn (A1) Tempo 140 erlaubt. Auf rund 88 Kilometern zwischen Melk und Oed in Nieder- sowie auf 32 Kilometern zwischen Haid und Sattledt in Oberösterreich. Vor seinem Rückzug kündigte Hofer die Suche nach weiteren Teststrecken für Tempo 140 in den kommenden Monaten an. Nicht mehr ausgegangen ist sich auch die für Anfang Sommer vorgesehene Maßnahme, die 60-km/h-Beschränkung für schwere Lkw in der Nacht auf 70 km/h anzuheben.

Im Juli 2018 startete der Testbetrieb zur Freigabe des Pannenstreifens bei Stau auf Teilen der Ostautobahn (A4). Somit kann bei Verkehrsüberlastung auf der 3,8 Kilometer langen Strecke zwischen der Ausfahrt Simmeringer Haide und dem Knoten Schwechat in Fahrtrichtung Ungarn der Pannenstreifen temporär freigegeben werden.

Bei einem weiteren Versuch gab es viel Kritik wegen Sicherheitsbedenken: Seit 1. Jänner darf in einem Pilotprojekt auf drei Linzer Kreuzungen bei Rot abgebogen werden. Ziel dabei sei es, „den Verkehr flüssiger zu gestalten“. Auto-, Moped-, Motorrad- und Radfahrern wurde hier Rechtsabbiegen bei roter Ampel erlaubt. Verboten blieb es für Lkw und Busse. Auch hier kam es nicht mehr zu einer Ausweitung. Abgelehnt wurde, dass in Österreich ein Abbiegesysteme für Lkw vor der EU-Frist 2022 zwingend eingeführt wird.

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Kategorisch abgelehnt wurden von Hofer zudem Vorschläge wie Tempo 100 auf Schnellstraßen sowie einer flächendeckenden Maut bzw. Citymaut eine Absage erteilt. „Wir setzen im Bereich der Mobilität auf Anreize und Förderungen“, betonte der Minister. Dafür brachte der Verkehrsminister gemeinsam mit Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) eine Offensive für Elektroautos auf die Strecke. Diese sah vor: Kein „Luft-100er“ für Elektroautos, die Freigabe von Busspuren sowie Bevorzugungen beim Parken.

Gemeinsam mit dem ehemaligen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) wollte Hofer Drogenlenker verstärkt kontrollieren. Diese sollten ab dem Sommer zu einem Bluttest verpflichtet werden. Ihre Beeinträchtigung sollte zudem künftig auch von speziell geschulten Polizisten festgestellt werden, was bisher Amtsärzten vorbehalten war. Die entsprechende Novelle der Straßenverkehrsordnung ging zwar in Begutachtung, doch ob sie da auch wieder rauskommt ist offen.




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