Letztes Update am Fr, 24.05.2019 16:16

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neuwahl - Doskozil zu Misstrauensantrag: „Können nicht mehr zurück“



~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA438 vom 24.05.2019 muss es im zweiten Satz richtig heißen: „in der ‚Presse‘ und den Bundesländerzeitungen“ (nicht: in der Presse) --------------------------------------------------------------------- ~ Wien (APA) - Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) legt in Sachen Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) noch einmal nach. „Das hat ein Stadium erreicht, wo wir parteiintern nicht mehr zurück können“, geht Doskozil in der „Presse“ und den Bundesländerzeitungen von der Zustimmung der SPÖ aus. Den gefeuerten FPÖ-Innenminister Herbert Kickl nimmt Doskozil in Schutz.

Dass die ÖVP die Fortsetzung der Koalition mit der FPÖ an die Absetzung Kickls geknüpft hat, sieht Doskozil als „Witz“ und politisches Kalkül. „Ob Kickl jetzt noch drei Monate Innenminister geblieben wäre oder nicht, wäre ja eigentlich egal gewesen. Die ÖVP hat jetzt eineinhalb Jahre alles mitgetragen, was Kickl gemacht hat“, so Doskozil. Außerdem habe Kurz selbst das „australische Modell“ in der Flüchtlingspolitik gefordert und davon sei sogar Kickl weit entfernt.

Das Verhältnis der SPÖ zu Kurz habe sich in den vergangenen Monaten verschlechtert. Die entscheidende Frage sei nun, was das für den Zusammenhalt in der Partei bedeute: „Und das Stimmungsbild bei uns - von den kleinsten Funktionären bis zu den Parteispitzen - ist, den Misstrauensantrag mitzutragen.“ Außerdem habe Kurz die Mittel der Ministerien für Parteipolitik gebraucht und das zu kappen sei in Zeiten wie diesen nicht schlecht.




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