Letztes Update am Di, 28.05.2019 14:37

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Salvini will in Brüssel Europa-Konferenz zum Wachstum vorschlagen



Rom (APA) - Der italienische Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini will in Brüssel eine große europäische Konferenz zum Thema Wirtschaftswachstum, Investitionen und Beschäftigung vorschlagen. Dabei solle auch über die Rolle der Notenbanken und der Europäischen Zentralbank (EZB) diskutiert werden, sagte Salvini am Dienstag in Rom.

„Die EU-Regeln sind gescheitert, sie erdrosseln die Unternehmen und verursachen Arbeitslosigkeit. Wir wollen Europa ändern und wieder das Recht auf Beschäftigung, auf Familie und auf Gesundheit in den Vordergrund stellen“, sagte Salvini in einem Video auf Facebook. Nicht die Defiziteindämmung, sondern der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit solle zur Priorität in Europa werden.

Der Lega-Chef bekräftigte seinen Plan zur Einführung einer Flat Tax für Einkommen bis zu 50.000 Euro pro Jahr in Italien. Die Senkung des Steuerdrucks sei der einzige Weg zur Förderung des Wachstums und der Investitionen. Die „Flat Tax“ würde Italien 30 Milliarden Euro kosten.

Der Innenminister dankte den Italienern für den „historischen Wahlsieg“ seiner Lega bei den EU-Wahlen am Sonntag. Salvini hob die Resultate seiner Lega im norditalienischen Venetien hervor, wo die Partei mit 49,9 Prozent zur stärksten politischen Kraft aufgerückt sei. In Friaul Julisch Venetien habe die Lega ein Rekordhoch von 42 Prozent erreicht, in Trentino Südtirol von 27 Prozent. Sogar in der traditionell linksorientierten Hochburg Toskana habe die Lega 31 Prozent der Stimmen erobert.

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Salvinis Lega rückte bei der Europawahl am Sonntag mit 34,3 Prozent zur stärksten Einzelpartei in Italien auf. Die Sozialdemokraten (PD) erreichten 22 Prozent der Stimmen. Die mit der Lega verbündete Fünf-Sterne-Bewegung musste sich mit 17 Prozent der Stimmen begnügen.




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