Letztes Update am Di, 28.05.2019 15:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Topjobs: Merkel wirbt für Weber



Brüssel (APA/dpa/AFP) - Vor dem EU-Sondergipfel hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals für den CSU-Politiker Manfred Weber als Präsidenten der Europäischen Kommission geworben. Da sie beide Mitglieder der konservativen Europäischen Volkspartei seien, werde sie sich natürlich für Weber einsetzen, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Brüssel.

Die deutschen Koalitionsparteien stünden zwar nicht geschlossen hinter Weber, wohl aber hinter dem Prinzip, dass nur Partei-Spitzenkandidaten für die Europawahl auch Kommissionschef werden könnten. Merkel begrüßte, dass auch die Spitzen des EU-Parlaments das Prinzip am Dienstag bekräftigt hatten. Merkel ist dabei uneins mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der das Spitzenkandidaten-Modell ablehnt und Vorbehalte gegen Weber hat.

Die Kanzlerin ließ Kompromissbereitschaft erkennen. Die EU müsse bei der Besetzung der Spitzenposten Handlungsfähigkeit beweisen und möglichst bis zur konstituierenden Sitzung des Europaparlaments am 2. Juli einen Vorschlag präsentieren. „Dafür haben wir noch viel Zeit“, sagte Merkel. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs am Dienstagabend sei nur ein erster Austausch.

„Dennoch sollten wir pfleglich miteinander umgehen und wissen, dass wir zum Schluss eine konstruktive Aufgabe haben und dass wir die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union auch wesentlich mitbestimmen können“, fügte Merkel hinzu.

Vor Beginn des Treffens am Dienstagabend (18.00 Uhr) wollte die Kanzlerin unter anderem bilaterale Gespräche mit EU-Ratspräsident Donald Tusk, Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez und Frankreichs Präsident Macron führen.




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