Letztes Update am Di, 28.05.2019 15:48

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


CDU-Chefin gibt Bekenntnis zur Meinungsfreiheit ab



Berlin (APA/AFP) - Die Chefin der deutschen Christdemokraten, Annegret Kramp-Karrenbauer, bemüht sich nach dem Wirbel um ihre Äußerungen zur Meinungsmache im Internet um Schadensbegrenzung. „Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt werden wir alle in der CDU immer verteidigen“, erklärte Kramp-Karrenbauer am Dienstag in Berlin. In der aktuellen Debatte gehe es „nicht um Einschränkung der Meinungsfreiheit“.

Ihr gehe es vielmehr um die Frage des „Umgangs miteinander“. „Gerade in kontroversen Zeiten, etwa in einem Wahlkampf, tragen wir alle dafür eine Verantwortung, wie wir miteinander diskutieren und wie sich politische Meinung bildet.“

Es gehe zudem um die Frage, „wie sich Kommunikation und auch politische Kultur durch soziale Medien verändern“, fügte Kramp-Karrenbauer hinzu. Diese Debatte sei „nicht neu, sondern werde bereits breit in Parteien, der Wissenschaft, Gesellschaft und Medien geführt und gefordert“.

Kramp-Karrenbauer hatte zuvor mit einer Forderung nach Regeln für Meinungsäußerungen im Netz vor Wahlen für Wirbel gesorgt. Angesichts der CDU-kritischen Wahlaufrufe von YouTubern vor der Wahl am Sonntag beklagte die Parteichefin „klare Meinungsmache“. Es stelle sich die Frage, „was sind eigentlich Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten eigentlich für den digitalen Bereich“.

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Später präzisierte sie, es gehe ihr um „Regeln, die im Wahlkampf gelten“. Bei der Europawahl am Sonntag hatte die CDU eine historische Schlappe erlitten. Dabei schnitt sie Wählerbefragungen zufolge vor allem bei jüngeren Wählern desaströs ab.




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