Letztes Update am Di, 28.05.2019 16:28

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kushner besucht den Nahen Osten



Washington (APA/AFP) - US-Präsidentenberater Jared Kushner reist in dieser Woche in den Nahen Osten. Nach einem Stopp in Marokko werde der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump die jordanische Hauptstadt Amman und dann Jerusalem besuchen, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Bei der Reise dürfte es um den Friedensplan für den Nahen Osten gehen, den Kushner im Juni präsentieren will.

Kushner wird den Angaben zufolge während der Reise von dem US-Sondergesandten für den Iran, Brian Hook, begleitet. Dies deutet darauf hin, dass auch die von der US-Regierung angeprangerte angebliche Zunahme der „Bedrohung“ durch den Iran sowie das von Trump im Mai 2018 aufgekündigte Atomabkommen mit Teheran wichtige Themen sein werden.

Kushner wird nach Ende seines Nahost-Besuchs laut Weißem Haus am Samstag nach Montreux in der Schweiz weiterreisen. Danach fliegt er weiter nach London, wo er am Staatsbesuch von Trump in Großbritannien teilnehmen will.

Von seinem Nahost-Friedensplan hat Kushner bisher keine Details preisgegeben. Den ökonomischen Teil des Plans will er bei einer Konferenz in Bahrain am 25. und 26. Juni enthüllen.

Die Konferenz wird von den Palästinensern boykottiert. Sie verweigern den Dialog mit der US-Regierung, seit Trump im Dezember 2017 Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt hat. Die Palästinenser reklamieren den Ostteil Jerusalems als Hauptstadt ihres angestrebten eigenen Staates.

Kushner wiederum verriet bereits, dass in seinem Plan nicht von „zwei Staaten“ - also einem palästinensischen neben dem israelischen - die Rede sein werde. Er begründete dies damit, dass die Zwei-Staaten-Lösung für Israel etwas anderes bedeute als für die Palästinenser.

Im Nahostkonflikt ist die Zwei-Staaten-Lösung, die einen eigenen Staat für die Palästinenser vorsieht, seit Jahrzehnten der zentrale Ansatz internationaler Vermittlungsbemühungen. Diese Lösung wird durch mehrere UN-Resolutionen gestützt.




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