Letztes Update am Di, 28.05.2019 16:43

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Topjobs - Lajcak bestätigt Visegrad-Einigung auf Sefcovic



Brüssel/Prag (APA/Reuters/CTK/TASR/AFP/PAP) - Der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak hat bestätigt, dass die vier Visegrad-Länder (V4) den bisherigen slowakischen EU-Vizekommissionspräsidenten Maros Sefcovic unterstützen. „Ich kann bestätigen, dass es eine Einigung auf Ebene der V4 gibt, dass der gemeinsame Kandidat unserer Gruppe für irgendeinen der Spitzenpositionen in den neuen europäischen Strukturen Maros Sefcovic ist.“

„Für die Slowakei ist das eine hervorragende Nachricht“, sagte Lajcak auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Bratislava. Der slowakische Ministerpräsident Peter Pellegrini betonte unterdessen, dass die Visegrad-Staaten das Prinzip, den EU-Kommissionspräsidenten aus den Reihen der Spitzenkandidaten zu wählen, nicht für zwingend halten. Für die Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn sei das „keine Bibel“, sagt Pellegrini am Dienstag. Sefcovic selbst sagte, eine solche Nominierung durch vier Staaten wäre „eine Ehre“ für ihn.

Der tschechische Regierungschef Andrej Babis hatte zuvor dementiert, dass es eine Visegrad-Vier-Einigung auf Sefcovic gebe. Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Polen wollten zwar ein wichtiges Amt in der EU mit einem Osteuropäer besetzen. Sie hätten aber nicht verabredet, Sefcovic als Nachfolger von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu nominieren, erklärte Babis vor Journalisten in Prag vor seinem Abflug zum EU-Sondergipfel nach Brüssel, wo es um die EU-Spitzenämter geht.

Der polnische Vizeaußenminister Konrad Szyma?ski erklärte der Nachrichtenagentur PAP, dass die Visegrad-Gruppe bei der Besetzung von fünf EU-Schlüsselpositionen ein politischen und geografisches Gleichgewicht erreichen wollten. Die Regierungschefs der Visegrad-Staaten kommen vor dem Gipfel mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammen.

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Sefcovic würde unter anderem gegen den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, antreten, aber auch gegen den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans sowie die die dänische Liberale Margrethe Vestager. Sollte der Slowake nicht die nötige Unterstützung als Kommissionspräsident finden, sähen die osteuropäischen Staaten Sefcovic aber auch als geeigneten Nachfolger der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini an, berichtete die tschechische Tageszeitung „Hospodarske Noviny“.




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