Letztes Update am Di, 28.05.2019 17:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖVP: Kurz 3 - ÖVP-Chef verzichtet vorerst auf Gehalt



Wien (APA) - Ex-Kanzler Sebastian Kurz verzichtet ab Juni komplett auf ein Gehalt, denn auch als Parteichef wird er nichts beziehen. Der ÖVP-Obmann hat aufgrund seines Verzichtes auf die Rückkehr in den Nationalrat keinen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung als Ex-Regierungschef - und er wird seine Tätigkeit als ÖVP-Chef ehrenamtlich ausüben, hieß es am Mittwochnachmittag aus der ÖVP.

Laut Bundesbezügegesetz steht Politikern, die aus dem Amt ausscheiden, zwar für bis zu sechs Monate eine „Bezugsfortzahlung“ von drei Viertel des regulären Einkommens zu. Allerdings schließt ein Rückkehrrecht in den Nationalrat (das Kurz hat) eine Bezugsfortzahlung aus - und zwar auch dann, wenn das Mandat (wie im Fall von Kurz) nicht angenommen wird. Das Abgeordneten-Gehalt liegt bei etwa 8.900 Euro brutto, als Klubobmann würde man auf rund 15.000 Euro kommen, hieß es in der ÖVP.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA447 2019-05-28/17:04




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