Letztes Update am Di, 28.05.2019 17:32

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


USA wollen Ukraine weiter mit Waffen ausrüsten - Selenskyj im Donbass



Kiew (APA/dpa) - Die USA wollen die Ukraine im Konflikt mit Russland weiter mit Waffen ausrüsten. „Die Ukraine hat wie jedes Land das Recht auf Selbstverteidigung“, sagte der US-Beauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, bei einer Videokonferenz am Dienstag. Anders als die vorherige US-Administration sei die Regierung von Präsident Donald Trump entschlossen, die Ex-Sowjetrepublik aufzurüsten.

Zugleich betonte Volker das Ziel, im Kriegsgebiet Donbass für Frieden zu sorgen. Richtschnur für die Lösung des Konflikts sei der Minsker Friedensplan. Zudem forderte Volker Russland auf, seine „Invasion und Okkupation“ im Donbass zu beenden. Russland sieht sich selbst nicht als Teil des Konflikts.

Washington hat das osteuropäische Land seit 2014 mit umgerechnet rund einer Milliarde Euro für militärische Zwecke unterstützt. Neben Ausbildern und Hilfsgütern für die Regierungseinheiten wurden auch Waffen unter anderem zur Panzerabwehr geliefert.

Nach ukrainischen Angaben wollen an diesem Donnerstag der deutsche Außenminister Heiko Maas und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian in Kiew mit dem neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen. Dabei geht es um eine mögliche Wiederbelebung des Minsker Friedensprozesses und des so bezeichneten Normandie-Formats.

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In der nach dem Ort der ersten Zusammenkunft in Frankreich benannten Gruppe arbeiten neben Deutschland und Frankreich auch die Ukraine und Russland an einer Lösung des Konflikts. Der Krieg zwischen den Regierungstruppen und prorussischen Separatisten tobt seit mehr als fünf Jahren. Mehr als 13.000 Menschen sind nach UNO-Angaben bei den Kämpfen bisher ums Leben gekommen.

Knapp eine Woche nach seinem Amtsantritt machte sich Selenskyj erstmals selbst ein Bild von der Lage an der Front in der Ostukraine. „Die Bedingungen für die Militärs, die die Ukraine verteidigen, müssen normal sein“, sagte der 41-Jährige einer in Kiew veröffentlichten Mitteilung seines Präsidialamtes zufolge. Er hatte nach seiner Wahl mehrfach angekündigt, den Krieg im Donbass so schnell wie möglich beenden zu wollen.

Bei seinem Arbeitsbesuch in den Orten Schtschastja und Stanyzja Luhanska informierte sich Selenskyj bei den Soldaten über deren Lebensumstände. Anders als sein Vorgänger Petro Poroschenko verzichtete er dabei auf die Uniform des Oberbefehlshabers und beschränkte sich auf Schutzausrüstungen.

Selenskyj gab auch bekannt, dass er einen alten Bekannten der postsowjetischen Politik zurückholt: Per Dekret setzte er für den früheren georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili die ukrainische Staatsbürgerschaft wieder in Kraft.

Saakaschwili hatte 2008 Georgien im Krieg gegen Russland geführt. Später fiel er in Ungnade. Seine Heimat sucht ihn per Haftbefehl. Unter Selenskyjs Vorgänger Petro Poroschenko war Saakaschwili zeitweilig Gouverneur von Odessa, trat dann aber zurück, ging in die Opposition und verlor die Staatsbürgerschaft. Er wurde 2018 nach einer illegalen Einreise von der Ukraine nach Polen abgeschoben. Dem Vernehmen nach will der 51-Jährige noch in dieser Woche in die Ukraine zurückkehren.




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