Letztes Update am Di, 28.05.2019 19:34

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Topjobs - Tusk will Beschluss des Personalpakets erst im Juni



Brüssel (APA) - EU-Ratspräsident Donald Tusk will nach Angaben von EU-Diplomaten erst im Juni einen Gipfelbeschluss über das EU-Personalpaket für Spitzenposten in der Europäischen Union. Wie aus dem Umfeld von Tusk beim EU-Gipfel am Dienstag in Brüssel verlautete, soll beim heutigen informellen Abendessen der Staats- und Regierungschefs noch nicht über Namen gesprochen werden.

Vielmehr soll Tusk ein Mandat erhalten, um Gespräche mit dem EU-Parlament führen zu können, hieß es weiter. Die Staats- und Regierungschefs müssen ein umfangreiches Personalpaket schnüren: Sie entscheiden bei der Ernennung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten (derzeit Jean-Claude Juncker) mit.

Am Rande des Gipfels dürfte dennoch über Namen gesprochen werden. So kam etwa die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Reihe bilateraler Gespräche zusammen, etwa mit Tusk, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez, Belgiens Premier Charles Michel und Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel.

Auf Vorschlag des Gipfels muss der EU-Kommissionspräsident dann vom EU-Parlament gewählt werden. Derzeit erheben sowohl die EVP als auch Sozialdemokraten und Liberale Anspruch auf den Posten. Das EU-Parlament fordert, dass der nächste EU-Kommissionschef aus dem Kreis der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl kommt.

Ebenso müssen in den folgenden Wochen die Posten des nächsten EU-Ratspräsidenten (derzeit Tusk), des EZB-Chefs (derzeit Mario Draghi), des EU-Außenbeauftragten (derzeit Federica Mogherini) entschieden werden. Das EU-Parlament wählt im Juli außerdem einen neuen Parlamentspräsidenten (derzeit Antonio Tajani).




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