Letztes Update am Di, 28.05.2019 22:42

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Topjobs - Löger bekräftigt Forderung nach Spitzenkandidaten-Lösung



Brüssel (APA) - Österreichs Interims-Kanzler Hartwig Löger (ÖVP) geht davon aus, dass sich die Staats- und Regierungschefs bis zum Juni auf ein Personalpaket in Sachen EU-Topjobs einigen und dann dem Parlament vorlegen werden. Dabei bekräftige er Österreichs Position nach einer Spitzenkandidaten-Lösung für den Posten des Kommissionspräsidenten, wie Löger am Dienstagabend in Brüssel sagte.

„Wir sind dafür eingetreten, dass dieses System, das vertraglich verankert ist - nämlich den Spitzenkandidaten die priorisierte Chance zu geben - auch entsprechend berücksichtigt wird“, sagte Löger nach dem EU-Gipfel, der mit gut drei Stunden ungewöhnlich kurz gedauert hatte. Die Frage, wie hoch er die Chance von Manfred Weber, dessen Fraktion EVP trotz Verlusten die Wahl am Sonntag gewonnen hatte, einschätze, die Nachfolge von Jean-Claude Juncker tatsächlich antreten zu können, ließ Löger unbeantwortet.

Heute sei es sowieso nur um den Prozess der Entscheidungsfindung gegangen. Dieser müsse „bis zum Juni-Gipfel mit konkreten Vorschlägen befüllt werden“, so der österreichische Übergangs-Regierungschef.

Wer nächster österreichischer EU-Kommissar werden wird bzw. ob der jetzige Erweiterungskommissar Johannes Hahn (ÖVP) ihm Amt bleiben kann, sei noch offen. Das werde auf parlamentarischer Ebene in Österreich entschieden: „Insofern wird es da Anstrengungen bedürfen, auch in dieser Übergangsregierungssituation auf breiter Basis eine gemeinsame Linie zu finden.“ Er habe Hahn erst am heutigen Dienstag getroffen, um die Kommissarsfrage sei es da aber nicht gegangen.

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Dass Löger zum ersten Mal im Kreis von Europas Mächtigen Platz genommen hat, dürfte ihn nicht ganz unbeeindruckt gelassen haben. „Ich bin an einem runden Tisch gesessen, wie ich in den letzten eineinhalb Jahren schon immer wieder als Finanzminister in Brüssel an einem runden Tisch gesessen bin. Aber heute war das natürlich bedeutsamer, weil es die Regierungschefs und -chefinnen Europas waren“, meinte er.




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