Letztes Update am Di, 28.05.2019 23:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Merkel: Jeder in der CDU setzt sich für Meinungsfreiheit ein



Brüssel/Berlin (APA/dpa) - Nach den umstrittenen „Meinungsmache“-Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den Wert der Meinungsfreiheit innerhalb ihrer Partei betont. „Jeder, den ich kenne in der CDU, oder jede, setzt sich für Meinungsfreiheit als ein Grundprinzip ein“, sagte Merkel am Dienstag nach einem EU-Gipfel vor Journalisten in Brüssel.

Berichte, wonach Kramp-Karrenbauer von einer Regulierung des Internets gesprochen habe, bezeichnete Merkel ans Unsinn. „Und ich habe mich in meinen vielen Jahren politischer Tätigkeit mit Unsinn auch nicht intensiv befasst. Deshalb möchte ich das nicht weiter kommentieren.“

Tatsächlich hatte Kramp-Karrenbauer am Montag Regeln für „Meinungsmache“ im Internet in Wahlkampfzeiten ins Gespräch gebracht und dafür heftige Kritik kassiert. Sie machte später deutlich, dass es ihr nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit gehe.

Die CDU war vor der Europawahl von Youtubern scharf attackiert worden. In einem millionenfach geklickten Video hatte der Youtuber Rezo unter anderem gesagt, die CDU zerstöre „unser Leben und unsere Zukunft“.

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