Letztes Update am Mi, 29.05.2019 11:33

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


BVT-Ausschuss: Doskozil-Befragung wenig hilfreich



Wie schon die Befragung von Altkanzler Werner Faymann (SPÖ) vergangene Woche ist auch die heutige des burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) im BVT-Untersuchungsausschuss mehr oder weniger sinnlos gewesen. Der frühere Verteidigungsminister hatte keinerlei Wahrnehmungen zum Untersuchungsgegenstand, wie er schon auf die einzige Frage des Verfahrensrichters antwortete.

SPÖ und NEOS verzichteten überhaupt auf Fragen, der JETZT-Abgeordnete Peter Pilz machte sich im wesentlichen nur lustig über die von der ÖVP erwirkte Ladung, indem er den roten Landeshauptmann etwa fragte, ob er zu den schwarzen Netzwerken im Innenministerium gehört habe, die Thema des U-Ausschusses sind.

Die ÖVP argumentierte damit, dass Doskozil noch vor wenigen Tagen in einem Zeitungsinterview davon gesprochen habe, dass die BVT-Affäre eigentlich ein VP-Skandal sei - wie er das meine. Reine politische Einschätzung ohne Hintergrundwissen, antwortet der Landeshauptmann sinngemäß.

Was die Zusammenarbeit der ihm als Verteidigungsminister unterstellten Geheimdienste Abwehramt und Heeresnachrichtendienst mit dem BVT angeht, meinte Doskozil, dass ihm die Abstimmung zu den Diensten ebenso wie zur Justiz wichtig gewesen sei. Die Zusammenarbeit habe auch im großen und ganzen funktioniert.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

Thematisiert wurde ferner, ob Doskozil Kontakte mit Anwalt Gabriel Lansky gehabt habe, dessen Akten Teil der BVT-Affäre sind. Nein, antwortete der Landeshauptmann, zumindest nicht in seiner Zeit als Minister - und wie er ins Burgenland zurückgekommen sei, habe er Lanskys Vertretung in Kulturangelegenheiten beendet.

Aufgetaucht war Doskozil im Ausschuss sonst noch in der Tierschützer-Affäre, weil er als Landespolizeichef mitverantwortlich für Platzverbote gegen Tieraktivisten war, die gegen Gatterjagden bei Alfons Mensdorff-Pouilly demonstrieren wollten. Die Verbote seien verhängt worden, um das Gefahrenrisiko zu senken, erklärte der Landeshauptmann.

Nach nicht einmal einer Stunde war der Spuk wieder vorbei und Doskozil konnte die Heimreise ins Burgenland antreten. Zweite und letzte Auskunftsperson am Mittwoch ist Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der um 15 Uhr 30 erwartet wird.




Kommentieren