Letztes Update am Mi, 29.05.2019 15:34

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Kommissar Hahn sieht Österreich in der EU geschwächt



EU-Kommissar Johannes Hahn sieht Österreich nach dem Sturz der Bundesregierung in der Europäischen Union geschwächt. „Die aktuelle Situation in Österreich ist sicherlich nicht dazu angetan, die Durchsetzungskraft hier in Brüssel in den nächsten Wochen zu steigern“, sagte Hahn am Mittwoch auf entsprechende Fragen in Brüssel.

Er habe darauf öfters aufmerksam gemacht, der Bundespräsident sehe das genauso, fügte der EU-Kommissar hinzu. Die Entscheidung des Parlaments sei aber zu respektieren. „Eine technische Regierung hat niemals die gleiche Stärke wie eine normale Regierung. Aber ich denke, dass die Aktivisten hier in Brüssel mit ihrem Standing einiges ausgleichen können, und in diesem Sinne werde wir das alles schon hinkriegen.“ Der provisorische Kanzler Hartwig Löger (ÖVP) hatte erst beim gestrigen EU-Gipfel in Brüssel betont, er sehe Österreich in der Union trotz innerpolitischer Turbulenzen nicht geschwächt.

Zu seiner persönlichen Zukunft wollte Hahn nichts sagen. „Ich mache meine Arbeit gerne, aber es liegt jetzt nicht an mir, Entscheidungen zu treffen.“ Die aktuelle Regierungskrise in Österreich hat Spekulationen genährt, wonach Hahn auch in der nächsten EU-Kommission Kommissar sein könnte, wenn sich entsprechende Personalentscheidungen in Österreich durch die Neuwahl verschieben.




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