Letztes Update am Mi, 29.05.2019 22:15

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Grüne Studenten bei ÖH-Wahl auf Erfolgskurs



Bei der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) gibt es derzeit nur einen Trend: Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) haben an den meisten Hochschulen dazugewonnen, darunter auch an den ersten ausgezählten größeren Hochschulen. Auch der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) schnitt an vielen Hochschulen stark ab, an anderen verloren sie dagegen.

Exemplarisch das Ergebnis an der Uni Salzburg: Dort haben die GRAS als einzige Fraktion Stimmen dazugewonnen und legten von 18 auf 40 Prozent zu. Alle anderen antretenden Listen verloren dagegen. An der Medizin-Uni Innsbruck verdoppelten sie ihren Stimmenanteil ebenfalls (von 15 auf 30 Prozent).

Die Fachschaftslisten (FLÖ), derzeit neben GRAS und VSStÖ der dritte Koalitionspartner in der ÖH-Exekutive, steuern dagegen auf ein schwaches Resultat zu. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) stagniert größtenteils, die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) dürften leichte Verluste einfahren.

Ein wenig dem Wahltermin geschuldet dürfte der starke Zuwachs an Briefwählern sein. Mit rund 8.000 abgegebenen Stimmen hat sich ihre Zahl gegenüber dem Jahr 2017 vervierfacht. Die Wahlbeteiligung dürfte bei 27 Prozent liegen. 2017 gingen 24,5 Prozent der Studenten zur Wahlurne.

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Die leicht gestiegene Beteiligung wertete das Vorsitzteam der ÖH-Bundesvertretung als kleinen Erfolg. Auch wenn die Steigerung offenbar gering ist, „ist das ein großer Schritt in die richtige Richtung“, so die stellvertretende ÖH-Chefin Marita Gasteiger (GRAS) zur APA.

Die seit Jahrzehnten schwächelnde Wahlbeteiligung zu steigern, sei eines der zentralen Ziele des Bündnisses aus GRAS, VSStÖ und FLÖ gewesen. Der seitens der ÖH eher ungeliebte Termin unmittelbar nach der EU-Wahl und vor Christi Himmelfahrt habe jedenfalls dazu geführt, dass „enorm viele Wahlkarten“ beantragt wurden, so Vorsitzende Hannah Lutz (VSStÖ).

„Die Kassandrarufe sind nicht eingetreten“, so Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) mit Blick auf die entgegen vieler Vermutungen leicht gestiegene Beteiligung bei der ÖH-Wahl. Auch sein Ressort habe hier Aktivitäten gesetzt, so der Minister, den aber das geringe Interesse an Fachhochschulen (FH) oder Pädagogischen Hochschulen (PH) nachdenklich stimmt.

Um die Wahlbeteiligung zukünftig zu heben, müsse vor allem an diesen Standorten angesetzt werden. „Wir haben immerhin ganz beachtliche 55.000 Studierende an den Fachhochschulen“, sagte Faßmann am Rande der ÖH-Wahl zur APA. Neben seinem Ressort sei hier aber auch die ÖH klar selbst in der Pflicht, mehr Studenten zur Wahlurne zu bringen.

In seinen rund eineinhalb Jahren als Minister war die Zusammenarbeit mit der ÖH-Bundesvertretung „eine sehr erfreuliche“. Das liege vor allem am scheidenden Vorsitzteam, das „immer sehr klug und auch pragmatisch“ argumentiert habe. Hätten alle politischen Diskussionen und Begegnungen „auf diesem intellektuellen Niveau stattgefunden, wäre ich sehr froh gewesen“, sagte Faßmann.

Angesichts seiner bevorstehenden Ablöse zeigte er sich davon überzeugt, dass er seinem Nachfolger im Hinblick auf die neue Universitätenfinanzierung mit erheblich höheren Mitteln „ein gut bestelltes Feld“ hinterlässt. Dass sich die derzeit diskutierte Novellierung des Universitätsgesetzes (UG) nicht ausgegangen ist, schmerzt den scheidenden Minister hingegen. Nach dem Ende seiner Amtszeit kehrt er als Universitätsprofessor an die Universität Wien zurück.

Die ÖH-Wahl ist immer auch für eher exotische Ergebnisse gut. So weist etwa das Hochschulvertretungsergebnis an der Webster Private University Vienna ganze acht Stimmen für die Liste „United for Webster“ aus. Dieses 100-Prozent-Ergebnis beschert der Fraktion auch gleichzeitig alle sieben Mandate an der Privatuniversität.

Auch ungewöhnliche Listennamen sind für die ÖH-Wahl typisch: An der Hochschulvertretung der Fachhochschule Kärnten sicherte sich die Fraktion Unabhängiger Studierenden (FRUST) die Mehrheit. An der PH Oberösterreich kam wiederum die Partei Unabhängige StudentInnen und Studenten Initiative (PUSSI) auf 100 Prozent der Stimmen.

An den Fachhochschulstudiengängen des Verteidigungsministeriums kommt der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) immerhin auf annähernd 57 Prozent - allerdings bei insgesamt lediglich 65 abgegebenen Stimmen. Eine brüderliche Drittelung der Stimmen gab es an der FH Wr. Neustadt, wo Unabhängige Liste für Wr. Neustadt, Wieselburg und Tulln - kurz „WiNeTu“ -, die Aktionsgemeinschaft Wiener Neustadt und die JUNOS-Studierende nahezu punktgenau je 33 Prozent der Stimmen erhielten.

Eine gewisse Neigung zu Einheitslisten lassen einige Kunstuniversitäten auf Hochschulebene erkennen: So vereinten an der Universität für Angewandte Kunst die Fraktion „ZKF - Zentrale: Kritischer FOKUS“, an der Kunstuni Linz die Liste „Kunst und Politik“, an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien (mdw) die Fraktion „Kunterbunt“ und an der Akademie der Bildenden Künste die Liste mit dem programmatischen Namen „Reiche Eltern für Alle!“ alle abgegebenen Stimmen auf sich.




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