Letztes Update am Sa, 01.06.2019 16:42

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutsche Grüne erstmals stärkste Kraft



Die Grünen in Deutschland haben erstmals in einer Umfrage zur Bundestagswahl die Union von Platz eins verdrängt. Im Forsa-Trendbarometer von RTL und n-tv gewinnen die Grünen eine Woche nach ihrem erdrutschartigen Erfolg bei der Europawahl neun Prozentpunkte hinzu und landen bei 27 Prozent. CDU und CSU liegen mit 26 Prozent (minus zwei im Vergleich zur Vorwoche) nur knapp dahinter.

Die SPD stürzt nach ihrer historischen Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag um 5 Punkte auf 12 Prozent ab - ein historisches Tief. Damit liegt sie nur noch einen Punkt vor der AfD mit 11 Prozent (minus 2). Dahinter folgen die FDP mit 8 (unverändert) und die Linke mit 7 Prozent (minus 1).

Die Umfrage fand zwischen dem 27. und dem 31. Mai, also unmittelbar nach der Europawahl, statt. Danach hätten die Grünen bei einer Regierungsbildung sogar zwei Optionen: Mit der CDU/CSU kämen sie auf eine klare und mit SPD und Linke immerhin noch auf eine hauchdünne Mehrheit.

Die Grünen waren bei der Europawahl mit 20,5 Prozent erstmals zweitstärkste Kraft geworden. Union und SPD hatten dagegen mit 28,9 beziehungsweise 15,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren.

Bei der SPD hat die Wahl eine Debatte über die Zukunft von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles ausgelöst, in der es am kommenden Dienstag zum Showdown kommen könnte. Dann will sich Nahles in der Bundestagsfraktion vorzeitig zur Wahl stellen. Bisher gibt es keinen Gegenkandidaten. Sollte Nahles scheitern, könnte sie auch als Parteichefin stürzen.

Die Auswirkungen der SPD-Führungskrise auf die große Koalition sind noch nicht absehbar. Die bayerische SPD machte die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und ein neues Klimaschutzgesetz zu Bedingungen für den Fortbestand der großen Koalition im Bund. „Nur mit derartigen Beschlüssen erscheint es überhaupt noch möglich, im September über eine Fortführung der großen Koalition zu diskutieren“, heißt es in einem von der Landesvorsitzenden Natascha Kohnen auf ihrer Facebook-Seite veröffentlichten Beschluss des SPD-Landesvorstandes.

Darin wird auch ein Vorziehen des Bundesparteitags auf September verlangt. Dieser solle, wie für Dezember geplant, über die Fortführung der Großen Koalition entscheiden und den Parteivorstand neu wählen. „Bis zum Bundesparteitag muss die SPD ihre Vorschläge zur sozialen und ökologischen Erneuerung zu griffigen Eckpunkten zusammenführen, grundsätzliche Fragen, aber auch offene Teilfragen müssen geklärt werden“, heißt es weiter.

SPD-Vize Malu Dreyer rief ihre Partei zu einem Ende der Personaldebatten auf. „Für mich ist es eine Frage der Fairness und der Solidarität, dass wir Andrea Nahles nicht allein für die schwierige Lage der Partei verantwortlich machen“, sagte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. „Wir haben gemeinsam gekämpft und müssen jetzt gemeinsam Vertrauen zurückgewinnen.“




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