Letztes Update am So, 02.06.2019 11:11

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


SPD-Chefin Nahles kündigt Rücktritt als Parteichefin an



Die deutsche SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Parteivorsitzende und Fraktionschefin der Sozialdemokraten angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, erklärte Nahles am Sonntag.

Am Montag werde sie daher im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Chefin und am Dienstag in der Fraktion ihren Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit wolle sie die Möglichkeit eröffnen, „dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann“, erklärte Nahles in einem Schreiben an die SPD-Mitglieder. Sie hoffe, dass es den Sozialdemokraten gelinge, „Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken“. „Unser Land braucht eine starke SPD“, fügte sie hinzu.

Die Sozialdemokraten hatten bei den jüngsten Wahlen massive Stimmenverluste erlitten. Bei der Europawahl am vergangenen Sonntag erreichte die SPD nur 15,8 Prozent - das war ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer deutschlandweiten Abstimmung. Sie landete zudem erstmals als drittstärkste Kraft hinter den Grünen. Zugleich wurde sie bei der Landtagswahl in Bremen zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg nicht stärkste Kraft.

Nahles hatte deshalb angekündigt, sich am Dienstag vorzeitig zur Wiederwahl als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zu stellen. Auch wenn sich offiziell keine Gegenkandidaten in Stellung brachten, deutete sich zuletzt an, dass Nahles keine Mehrheit bekommen könnte.

Sie habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in „schwierigen Zeiten“ übernommen, erklärte Nahles nun. „Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.“

Beides zu schaffen sei „eine große Herausforderung“, für die volle gegenseitige Unterstützung gefragt sei. „Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.“

Die CDU will Insidern zufolge die Koalition mit der SPD fortsetzen. „Wichtig ist, dass die CDU nun ihre Verantwortung zur Koalition und Regierungsarbeit betont“, heißt es in Parteikreisen vor der für den Abend geplanten Klausurtagung des Bundesvorstands. Deutschland müsse handlungsfähig sein.

Nach der Rücktrittsankündigung von Nahles hat der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, die Vorgänge bei den Sozialdemokraten als brutal bezeichnet. „Hochachtung vor Andrea Nahles“, teilte Bartsch am Sonntag mit. „So brutal darf Politik nicht sein. Vielleicht denken wir darüber alle einfach nur nach.“ Nahles war nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl vor einer Woche stark unter Druck geraten.




Kommentieren