Letztes Update am So, 02.06.2019 15:11

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


USA ohne Vorbedingungen zu Gesprächen mit Teheran bereit



Die USA sind zu Gesprächen mit dem Iran ohne Vorbedingungen bereit. „Wir sind bereit, uns an einen Tisch mit ihnen zu setzen“, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag in der Schweiz. Allerdings werde sein Land den Kampf gegen die „bösartigen Aktivitäten“ Teherans fortsetzen.

Irans Präsident Hassan Rouhani hatte am Samstag erklärt, Teheran sei offen für Gespräche, allerdings nicht „auf Befehl“ aus Washington. Es war das erste Mal, dass ein Mitglied der Regierung von US-Präsident Donald Trump so deutlich seine Bereitschaft zu Gesprächen ohne Vorbedingungen äußerte. Im vergangenen Jahr hatte Pompeo noch zwölf drakonische Bedingungen gestellt, die der Iran erfüllen müsse, bevor es einen „neuen Deal“ mit den USA geben könne.

Aber auch am Sonntag schränkte Pompeo sein Angebot später wieder ein: Bei einer Pressekonferenz mit seinem Schweizer Kollegen Ignazio Cassis in Bellinzona sagte er, die USA seien zu Gesprächen bereit, „wenn die Iraner beweisen, dass sie sich wie eine normale Nation verhalten“. Der US-Außenminister hatte seine Europareise am Freitag in Berlin begonnen. Nach der Schweiz stehen die Niederlande und Großbritannien auf seinem Programm.

„Wir haben bis jetzt gezeigt, dass wir uns keiner tyrannischen Macht unterwerfen“, hatte Rouhani am Samstag auf der Website der iranischen Regierung erklärt. Vielmehr müssten sich beide Seiten „mit Respekt und im Rahmen des internationalen Rechts“ zusammensetzen. Die USA hatten sich vor mehr als einem Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt.

Die Spannungen zwischen Washington und Teheran hatten zuletzt stark zugenommen. Unter Verweis auf eine Bedrohung durch den Iran und pro-iranische Milizen verstärkte Washington seit Anfang Mai seine Militärpräsenz in der Golfregion. US-Präsident Donald Trump will den Iran mit seiner Strategie des „maximalen Drucks“ zu neuen Verhandlungen über sein Atomprogramm und seine Regionalpolitik zwingen.

Vergangene Woche hatte Trump allerdings seinen Ton etwas gemäßigt und gesagt, die USA wollten keinen Regimewechsel im Iran. Zudem sei er überzeugt, dass Teheran „bald“ Verhandlungen wolle.

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hatte vor zwei Wochen einen Dialog mit den USA zum Abbau der aktuellen Spannungen ausgeschlossen. „Nein, es gibt keine Möglichkeit für Verhandlungen“, sagte Zarif in Tokio. Auch Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei, der Verhandlungen seit jeher skeptisch sieht, lehnte neue Gespräche ab.




Kommentieren