Letztes Update am So, 02.06.2019 22:47

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


SPD-Vorstand berät über Weg nach Nahles-Rücktritt



Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles berät der Parteivorstand am Montag über die nächsten Schritte. Bei dem Treffen will Nahles auch offiziell ihren Rücktritt als Parteichefin erklären. An der Parteispitze soll es zunächst eine Übergangslösung geben - als vorübergehende Vorsitzende ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Gespräch.

Nahles hatte am Sonntag nach einem historischen Debakel bei der Europawahl und einem erbitterten Machtkampf den Rücktritt von ihren beiden Spitzenposten in Partei und Fraktion angekündigt. Die SPD stürzt damit noch tiefer in eine Existenzkrise, die auch die Große Koalition ins Wanken bringt. CDU und CSU forderten von den Sozialdemokraten zügige Personalentscheidungen, um die Handlungsfähigkeit der Regierung nicht zu gefährden. Wer Nahles nachfolgt, ist aber noch völlig unklar.

Olaf Scholz schloss unterdessen die Übernahme des Parteivorsitzes für sich aus. Dies wäre zusammen mit seinem Amt als Finanzminister zeitlich nicht zu schaffen, sagte Scholz in der ARD-Talksendung „Anne Will“. Das gelte sowohl für den kommissarischen Parteivorsitz als auch für die dauerhafte Nachfolge der scheidenden Parteichefin Andrea Nahles. Zuvor am Sonntagabend hatte die engere SPD-Parteiführung ihre Krisenberatungen in der Parteizentrale in Berlin ohne Beschlüsse beendet.




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