Letztes Update am Di, 04.06.2019 14:50

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Laut Wöginger beharren SPÖ und FPÖ auf 29. September



Für die kommende vorgezogene Nationalratswahl zeichnet sich der 29. September als Termin ab. SPÖ und ÖVP beharren nach Angaben der ÖVP auf diesen Tag, wie Klubobmann August Wöginger nach einem Treffen mit seinen Klubchef-Kollegen am Dienstag der APA berichtete. Die Volkspartei hätte hingegen den 15. September präferiert.

Wöginger kritisierte die Übereinstimmung der beiden Fraktionen als „rot-blauen Deal beim Wahltermin“; und zwar, wie er betonte, entgegen dem Wunsch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach einer frühen Wahl. Die ÖVP habe noch den 22. September angeboten, dies sei aber ebenfalls abgelehnt worden. „Rot-Blau packelt und ist nicht zu Kompromissen bereit“, so Wöginger.

Für den Klubobmann war all das eindeutig, wirklich fixieren werden den Wahltermin allerdings erst Bundesregierung und Hauptausschuss. Im Neuwahlantrag, der kommende Woche im Verfassungsausschuss behandelt und dann im Nationalrat beschlossen wird, ist bezüglich Termin nur vom „September 2019“ die Rede.

Den früheren Termin wolle die ÖVP, um langen Stillstand und einen unnötig langen Wahlkampf zu vermeiden, so Wöginger. Die Menschen würden sich erwarten, dass in der Politik rasch wieder Handlungsfähigkeit einkehre.

Dass es in der Partei selbst Widerstände gegen den 15. September gab, weil (wie der „Standard“ berichtete) an diesem Tag die niederösterreichische Bauernbund-Wallfahrt nach Mariazell und das „Aufsteirern“-Trachtenfest in Graz stattfindet, ließ man im Parlamentsklub nicht gelten. Der 15. sei der Wunschtermin der ÖVP, alles andere sei SPÖ-Propaganda, so eine Sprecherin.




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