Letztes Update am Mi, 05.06.2019 11:00

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Erster Ministerrat war rasch abgehandelt



Nach nicht einmal einer Stunde war Mittwochfrüh die erste Ministerratssitzung der Übergangsregierung Bierlein vorbei. Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein beantwortete den vor dem Kanzleramt wartenden Journalisten noch kurz einige Fragen. „Die Stimmung war ausgezeichnet“, ließ sie sich über die Ministerratssitzung entlocken: „Wir haben sehr viel auf den Weg gebracht bereits.“

Innenminister Wolfgang Peschorn verließ das Bundeskanzleramt zu Fuß und versprach den wartenden Journalisten auf ihre Fragen zu mutmaßlichen Polizeiübergriffen: „Wir arbeiten alles sauber ab.“ Peschorn sprach von einem „ganz normalen Ministerrat“ und entschwand Richtung Innenministerium.

Ebenfalls zu Fuß verließ Bildungsministerin Iris Eliisa Rauskala das Haus und berichtete von sehr guter Stimmung in der Regierungssitzung. Wortlos ging hingegen Finanzminister Eduard Müller. Andere Regierungsmitglieder verließen das Kanzleramt im Dienstwagen.

Zuvor war das Übergangskabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein erstmals zu einem Ministerrat zusammengetroffen. Der Zugang zum Ministerrat wurde dabei für Medien sehr restriktiv gehandhabt: Lediglich ein Foto- und Videoschwenk war zugelassen, Textredakteure durften nicht in den Saal, und die Minister waren unter Umgehung der wartenden Medienvertreter ins Kanzleramt gekommen. An die Öffentlichkeit wenden will sich die Regierung erst nächste Woche, nachdem sie sich dem Nationalrat vorgestellt hat.

Eine große Tagesordnung gab es nicht abzuarbeiten. Zu erledigen waren vor allem Routineangelegenheiten, unter anderem ein Bericht über die Arbeitsmarktdaten. Wichtigster Beschluss war eine Verordnung Peschorns, mit der Sri Lanka von der Liste sicherer Herkunftsländer gestrichen wurde.




Kommentieren