Letztes Update am Do, 06.06.2019 12:03

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Drozda weist Gerüchte um Ablöse Rendi-Wagners zurück



SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda hat in einem internen Mail an Parteifunktionäre die Gerüchte um eine mögliche Ablöse von Parteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner als „haltlose Spekulationen“ zurückgewiesen. Für den späten Nachmittag ist laut APA-Informationen in der SPÖ eine Sitzung der Parteigranden angesetzt. Als Thema wird offiziell die Vorbereitung der Nationalratswahl genannt.

In dem der APA vorliegenden Mail an die Parteifunktionäre erklärt Drozda: „Die Gerüchte und Spekulationen um Gerhard Zeiler entbehren jeglicher Grundlage. „ Erst gestern habe der frühere Bundeskanzler Franz Vranitzky Rendi-Wagner in einem persönlichen Gespräch Unterstützung zugesichert. Zuletzt war kolportiert worden, dass der Medienmanager zur Übernahme der Parteiführung bereit sei, sein Sprecher dementierte aber angebliche Gespräche darüber. Vranitzky hatte sich vor der Wahl von Christian Kern für Zeiler als Parteichef stark gemacht.

„Diese Gerüchte werden vom politischen Gegner bewusst platziert, um uns als Partei zu schaden und von den Ereignissen der letzten Woche abzulenken“, schreibt Drozda. Und weiter: „Wir dürfen uns durch solche Zurufe von außen nicht irritieren lassen. Die bevorstehende Wahlauseinandersetzung wird eine sehr intensive werden. Umso wichtiger ist es, fokussiert auf den Herbst hinzuarbeiten und uns auf unsere Stärken zu konzentrieren.“

Der Bundesgeschäftsführer hält auch ausdrücklich fest, dass Rendi-Wagner sowohl im Bundesparteipräsidium als auch im Bundesparteivorstand mit jeweils 100 Prozent zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl designiert worden ist.

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Spitzenvertreter der SPÖ trafen sich bereits am Mittwoch zu einem Krisengespräch in Wien. Laut APA-Informationen ging es angesichts der schlechten Umfrageergebnisse für die Sozialdemokraten um die strategische Aufstellung und Ausrichtung der Partei vor der Nationalratswahl im September.

Neben Parteichefin Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Drozda sollen eine handverlesene Zahl an Spitzenrepräsentanten an dem Treffen teilgenommen haben. Ob es auch konkret um die Frage der Spitzenkandidatur ging, war nicht in Erfahrung zu bringen.

Unter SPÖ-Funktionären werden derzeit zwei mögliche Varianten diskutiert: Augen zu und weiter durch mit Rendi-Wagner oder die Reißleine ziehen und wie 2008 vorgehen, als Werner Faymann dem damals amtierenden SPÖ-Chef und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer wenige Monate vor der Nationalratswahl als Spitzenkandidat vorangestellt worden war. Faymann war damals Mitte Juni zum geschäftsführenden SPÖ-Chef und Anfang Juli zum Spitzenkandidaten bestellt worden. Die Nationalratswahl fand dann am 28. September statt.

Nach dem mageren Abschneiden bei der EU-Wahl und den alarmierenden Umfragedaten, die die SPÖ derzeit bei 20 bis 23 Prozent und mit großem Rückstand zur ÖVP sowie teilweise sogar hinter der FPÖ sehen, wird die Lage der Partei von führenden Funktionären als schlecht beurteilt. Alles sei deshalb offen, heißt es Partei-intern. Sollte es doch noch zu einem Wechsel an der Parteispitze kommen, was von Drozda am Donnerstag als „haltlose Spekulation“ bezeichnet wurde, dann müsse es rasch in den nächsten Tagen über die Bühne gehen.

Als Minimalvariante kursiert auch eine neue Struktur in der Bundesgeschäftsführung, mit einer wahlkampferprobten Person neben Drozda oder gleich ganz ohne den in der SPÖ nicht ganz umstrittenen Bundesgeschäftsführer. In der Parteizentrale bezeichnet man solche Informationen allerdings als vom politischen Gegner gestreute Gerüchte. Für den späten Donnerstagnachmittag wurde jedenfalls neuerlich eine Sitzung mit führenden Parteivertretern angesetzt. Offizielles Thema: Vorbereitung der Nationalratswahl.

Der ehemalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher richtete auf APA-Nachfrage einen Appell für Themen an seine Partei: „Wir sollten uns auf Inhalte fokussieren. Es interessiert keinen Wähler, was wir hier gerade über die Medien diskutieren.“ Pamela Rendi-Wagner sei die gewählte Parteivorsitzende, für sie habe man sich bewusst entschieden.

Er selbst werde als Spitzenkandidat „des zweitgrößten Regionalwahlkreises Österreichs“ bei der Nationalratswahl antreten und weiterhin bei der Leykam arbeiten. Für eine Unterstützung bei der Wahlkampagne in Wien winkte er ab: „Das geht sich nicht zusätzlich aus.“ Weitere Wortspenden enthalte er sich: „Ich will kein Balkonmuppet sein.“

Eine Lanze für Rendi-Wagner brachen SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek und der niederösterreichische Landesparteichef Franz Schnabl. Heinisch-Hosek bezeichnete Rendi-Wager als „die menschliche Alternative zu unsozialen Politik von Schwarz-Blau“. Mit ihr werde es der SPÖ gelingen, zentrale Themen umzusetzen.

Schnabl erinnerte daran, dass Rendi-Wagner von Präsidium und Vorstand einstimmig zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl gewählt worden ist und betonte: „Es gibt keinen Grund, dass wir diese Entscheidung noch einmal überdenken.“ Auch er selbst stehe weiterhin zum Entschluss, auf Rendi-Wagner zu setzen, sagte der niederösterreichische Landesparteichef zur APA. Die Bundesparteivorsitzende bringe „das Potenzial und die menschliche Komponente“ mit, um im Wahlkampf „zugkräftig zu wirken“, blickte Schnabl voraus.

Für die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer sind die Diskussionen um eine eventuelle Ablöse von Rendi-Wagner oder einen Einstieg von Gerhard Zeiler „völlig aus der Luft gegriffen“, wie sie auf APA-Anfrage am Donnerstag sagte.

In jenem Umfeld, mit dem sie sich unterhalten habe - „und das sind einige“ - habe niemand Interesse daran gezeigt, diese Diskussion zu führen, geschweige denn, dass Rendi-Wagner abgelöst wird, betonte Gerstorfer. Ihr seien auch keine Absichten bekannt, Zeiler ins Boot zu holen, in welcher Funktion auch immer.

Kärntens SPÖ-Chef und Stellvertreter Rendi-Wagners, Landeshauptmann Peter Kaiser, wollte sich an der Debatte nicht beteiligen. Sein einziger Kommentar zu der Causa: „Wir halten uns an die einstimmig gefassten Beschlüsse des Bundesparteivorstandes.“

Auch der Vorarlberger SPÖ-Landeschef Martin Staudinger will sich an der Personaldebatte um Rendi-Wagner nicht beteiligen. Das Ganze sei offenbar ein Versuch, „anderer Bundesländervorsitzender, in den Medien vorzukommen - das brauch‘ ich nicht. Ich muss in Vorarlberg gewinnen“, so Staudinger am Donnerstag gegenüber der APA.

Auf die Frage, ob Gerhard Zeiler eine Alternative wäre, wiederholte Staudinger, an medialen Spekulationen wolle er sich nicht beteiligen. Die Chancen der SPÖ bei der Nationalratswahl seien gut, wenn man jetzt die „Wahlbewegung“ starte und die Diskussionen „vor allem über die Medien“ beende. Schließlich stünden die anderen Parteien vor größeren Problemen. Auf die Frage, warum die SPÖ etwa bei der EU-Wahl nicht mehr Kapital aus der Situation schlagen konnte, meinte Staudinger: „Genau wegen dieser Diskussionen“.




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