Letztes Update am Do, 06.06.2019 18:29

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Salvini und Di Maio wollen wieder kooperieren



Die Eiszeit ist zu Ende: Nach mehrwöchigem Dauerstreit während des Wahlkampfes für die EU-Parlamentswahlen haben die beiden italienischen Vizepremiers und Chefs der Regierungsparteien Lega und Fünf Sterne-Bewegung, Matteo Salvini und Luigi Di Maio, das Kriegsbeil begraben.

Bei einem Treffen im Regierungssitz in Rom bekräftigten die beiden Politiker am Donnerstag ihre feste Absicht, die Zusammenarbeit fortzusetzen. Die Regierung habe wichtige Ziele umzusetzen, darunter die Senkung des Steuerdrucks, sowie weitere Maßnahmen zur Förderung des Wirtschaftswachstums. „Die Regierung muss weitermachen“, hieß es in einer gemeinsamen Presseerklärung der beiden Vizepremiers.

Damit reagierten die beiden Parteichefs auf ein Ultimatum von Premier Giuseppe Conte. Am Montagabend ging der parteilose Conte in die Offensive und drohte mit seinem Rücktritt, sollten die Regierungskräfte nicht wieder vernünftig zusammenarbeiten. Entweder die Koalition finde ihren Zusammenhalt wieder oder er werde zurücktreten, drohte er. Die ständigen Streitereien und die gegenseitigen Angriffe in den Medien müssten nun endlich ein Ende haben.

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ein Defizitverfahren gegen Italien empfohlen, da das Land die Schuldengrenzen überschritten hat. Salvini und Di Maio meinten, man müsse einen „konstruktiven Dialog“ mit der EU in die Wege leiten. Dabei solle Italiens Wachstum prioritär sein.




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