Letztes Update am Do, 06.06.2019 21:13

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Rendi-Wagner erklärt Personaldebatte in der SPÖ für beendet



SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat am Donnerstagabend die Personaldebatte rund um ihre Person für beendet erklärt. Derartige Fragen seien lediglich für die politische Konkurrenz und vielleicht für Journalisten von Interesse, sagte sie nach dem Treffen mit SPÖ-Spitzenrepräsentanten in Wien. „Eines weiß ich genau, für wen das nicht interessant war: das sind die Menschen in Österreich.“

Außer Frage stellte sie auch den Posten von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda, der bei ihrem kurzen Medien-Termin am Abend mit dabei war. Es werde eventuell eine Verstärkung des Teams geben, deutet Rendi-Wagner an, aber das „Kernteam“ bleibe.

Das gilt auch für Berater Nedeljko Bilalic, den früheren Sprecher von Ex-SPÖ-Chef Werner Faymann. Zuletzt war Kritik an dessen kolportierter Gage von monatlich 20.000 Euro laut geworden, Drozda hatte dies als „durchaus marktüblich“ verteidigt. Auch Rendi-Wagner will hier nichts ändern: „Sie alle kennen den politischen Alltag, die politischen Realitäten bei Wahlkämpfen. Sie wissen, da gibt es Berater in der Sozialdemokratie, viele Berater in der Volkspartei, bei den NEOS, das ist ein normaler politischer Prozess, der hier abgeht. Ich habe mein Team, dem ich vertraue.“

Die Menschen hätten aber ohnehin ganz andere Sorgen als jene nach der Besetzung von Posten in Parteien, zeigte sich Rendi-Wagner überzeugt. „Die fragen sich, ob sie einen gratis Kindergartenplatz finden, ob sie sich die Pflege für die Großmutter leisten könne nach einem Schlaganfall, ob der Lohn ausreicht und ob man sich die Wohnung nächstes Jahr noch leisten wird können, wenn eine Mieterhöhung ansteht.“

Und da gelte es jetzt, ganz genau hinzuhören, „zu schauen, was die Menschen wirklich bewegt“, sagte sie mit Blick auf den bevorstehenden Wahlkampf. „Es ist mein dritter Wahlkampf, ich war 2017 dabei, beim EU-Wahlkampf dabei und ich bin jetzt dabei.“ Ihre Aufgabe werde es nun sein, die Probleme der Menschen zu erfahren und Antworten auf die Probleme zu finden. „Ich freue mich auf diese kommenden Wochen und Monate des Wahlkampfes, freue mich, nah dran an den Menschen zu sein, zuzuhören und endlich die richtigen Antworten auf Fragen zu geben.“ Es gehe nicht darum, über Posten, Parteien und Posten in diesen zu reden, „das geht am wahren Leben der Menschen vorbei“.

Für die Wahl im Herbst zeigte sie sich trotz der schlechten Umfragewerte optimistisch: „Ich bin überzeugt, dass die Sozialdemokratie eine sehr gute Chance hat, das Ruder herumzureißen.“ Sie verwies auf Wahlkämpfe in der Vergangenheit, etwa 1995 unter Franz Vranitzky, 2006 unter Alfred Gusenbauer und 2008 unter Werner Faymann - „alles gewonnene Wahlauseinandersetzungen“. Außerdem hätten ja die letzten Wochen gezeigt, „wie schnell sich politische Realitäten ändern können“, sagte sie.

Gefragt, wie sie sich die aufgekommene Personaldebatte erklärt, meinte Rendi-Wagner, sie glaube, dass einige in der SPÖ, die sich an der Debatte beteiligt haben, „ein bisschen vorbeidenken an den wahren Aufgaben der Politik. Bei Umfragewerten sollte man sich die richtigen Fragen stellen: Sind wir genug nahe an den Menschen dran, greift man die richtigen Themen auf“. Es gehe darum, „dass wir uns fokussieren auf das, was die Menschen bewegt“, betonte die SP-Chefin.




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