Letztes Update am Fr, 07.06.2019 11:16

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Iran verhandelt nicht über Themen außerhalb des Atomdeals



Der Iran hat Verhandlungen mit dem Westen über Themen außerhalb des Wiener Atomabkommens abgelehnt. „Themen jenseits des Atomabkommens anzusprechen, ist irrelevant und wird dem Deal auch nicht weiterhelfen“, sagte Außenamtssprecher Abbas dem Deal auch nicht weiterhelfen“, sagte Außenamtssprecher Abbas Moussavi am Freitag in der iranischen Hauptstadt

Moussavi reagierte unter anderem auch auf einen Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, neue Gespräche mit Teheran aufzunehmen, die dazu führen sollen, auch das ballistische Raketenprogramm und die „regionalen Aktivitäten“ des Iran einzuschränken.

Am Montag reist der deutsche Außenminister Heiko Maas in den Iran, um sich dort für den Fortbestand des umstrittenen Atomabkommens, das im Juni 2015 in Wien geschlossen wurde, einzusetzen. Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig ausgestiegen. Sie setzen die Islamische Republik seitdem mit Sanktionen gegen den Öl- und Bankensektor massiv unter wirtschaftlichen Druck.

Die USA wollen den Iran damit zwingen, das Atomabkommen neu zu verhandeln und schärferen Auflagen zuzustimmen. Ziel ist nach den Worten von US-Außenminister Mike Pompeo sicherzustellen, dass es für den Iran keinen Weg zurück zu einer Atomwaffe gebe und dass sein Raketenprogramm den UN-Resolutionen entspreche. Die US-Regierung wirft dem Iran außerdem Terrorfinanzierung und Destabilisierung der Nahost-Region vor.

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Außenamtssprecher Moussavi kritisierte die Europäer dafür, dass sie nach dem Ausstieg der USA nicht in der Lage gewesen seien, den Atomdeal umzusetzen.

Der Iran ist nach den Worten von Präsident Hassan Rouhani sowie Außenminister Mohammad Javad Zarif erst bereit mit dem Westen über andere Themen wie Raketenprogramm und Nahostpolitik zu sprechen, wenn das Atomabkommen vertragsgerecht umgesetzt wird und die US-Sanktionen aufgehoben werden.




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