Letztes Update am Fr, 07.06.2019 13:05

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Barnier als erster EU-Spitzenvertreter bei Bierlein



Vier Tage nach ihrem Amtsantritt hat Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein mit Brexit-Chefverhandler Michel Barnier erstmals einen hochrangigen Vertreter der Europäischen Union in Wien empfangen. Mit dem Treffen habe die Kanzlerin auch untermauern wollen, „dass Österreich ein verlässlicher Partner in der EU bleibt“, hieß es aus dem Büro des Regierungssprechers auf APA-Anfrage.

Es habe sich um ein nicht medienöffentliches Delegationsgespräch in kleinem Kreise gehandelt, hieß es. Vor dem Termin im Bundeskanzleramt war Barnier auch mit Außenminister Alexander Schallenberg zusammengekommen. Die beiden hätten über den aktuellen Stand in Sachen Brexit gesprochen, sagte Ministeriumssprecher Peter Guschelbauer. „Aus österreichischer Sicht ist der entscheidende Punkt, dass die Geschlossenheit der EU-27 weiter bestehen bleibt“, betonte er. Die Frage der künftigen EU-Topjobs sei bei dem offiziellen Gespräch kein Thema gewesen, so der Sprecher auf Nachfrage.

Barnier besucht als Brexit-Verhandler regelmäßig die Hauptstädte der EU-Mitgliedsstaaten, um sich bezüglich der Position in den Gesprächen mit London abzustimmen. So twitterte er erst am gestrigen Donnerstag Fotos von einem Treffen mit dem neuen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Antti Rinne aus Helsinki.

Barnier gilt auch als möglicher Anwärter für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Dieser wird von Staats- und Regierungschefs beim Gipfeltreffen am 20. und 21. Juni nominiert. Um ins Amt zu gelangen, braucht der Bewerber aber eine Mehrheit im Europäischen Parlament. Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) will als siegreiche politische Kraft bei der Europawahl ihren Spitzenkandidaten Manfred Weber auf diesem Posten sehen, doch ist unklar, ob er eine Mehrheit organisieren kann. Zudem lehnen mehrere Staats- und Regierungschefs, allen voran der französische Präsident Emmanuel Macron, Weber ab. Deshalb wird über Webers angesehenen Parteifreund Barnier als möglichen Kompromisskandidaten spekuliert.




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