Letztes Update am Fr, 07.06.2019 17:24

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Bierlein will Interviews, aber „keine Inszenierung“



Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hat am Freitag klargestellt, dass die Mitglieder ihrer Regierung auch Interviews geben dürfen - und zwar nicht nur „Fachjournalisten“. „Die in den Medien zitierten Leitlinien - einschließlich des Ausdrucks ‚Fachjournalist‘ - waren missverständlich“, räumte Bierlein in einer schriftlichen Stellungnahme ein. Sie bekommt zudem einen neuen Pressesprecher.,

„Selbstverständlich stehen die Minister dieser Regierung für Interviews und Medienanfragen bereit und tragen damit auch zum Vertrauen in diese Regierung bei“, betont Bierlein: „Was aber auch klar ist: Wir wollen keine Inszenierung.“ Mit dem Hinweis, Medienkontakte auf „Fachjournalisten“ zu beschränken, sei gemeint gewesen, dass Medienarbeit nur zum eigenen Ressort bzw. „Fach“ getätigt werden sollte.

Natürlich sei es Aufgabe der Regierung, die Bevölkerung über ihre Schritte und Vorhaben zu informieren. Dieser Aufgabe werde man selbstverständlich nachkommen. „Kommunikation und Außenauftritt der Regierungsmitglieder werden koordiniert und abgestimmt werden. Die dafür notwendigen Strukturen werden jetzt geschaffen und die erforderlichen Personalentscheidungen gerade getroffen“, verwies die Bundeskanzlerin auf den gerade laufenden Aufbau der Ministerbüros.

Innenminister Wolfgang Peschorn hatte zuvor bereits von einer „Missinterpretation“ der an die Regierung ausgegebenen Leitlinien gesprochen. Die Kanzlerin habe den Ministern keine Zurückhaltung auferlegt. Vielmehr sei es Aufgabe der Regierung, „Dinge, die beschlossen sind, auch umzusetzen“ und abzuarbeiten.

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Bundeskanzlerin Bierlein bekommt zudem einen neuen Regierungssprecher: Alexander Winterstein, derzeit stellvertretender Chefsprecher der EU-Kommission in Brüssel, wechselt nach Wien. Auch ihr Büroleiter kommt aus Brüssel. Wie das Bundeskanzleramt am Freitag bekannt gegeben hat, wird der Stellvertreter des österreichischen EU-Botschafters, Thomas Oberreiter, neuer Kabinettchef.

Oberreiter war während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft Vorsitzender jenes Vorbereitungsgremiums, das für wirtschaftliche Fragen wie den Binnenmarkt, Energie, Industrie, Telekom, Forschung und Konsumentenschutz zuständig ist (Coreper I). Der Diplomat arbeitet seit 2015 an der ständigen Vertretung Österreichs in Brüssel.

Stellvertretender Kabinettchef wird Felix Ehrnhöfer. Er ist derzeit Generalsekretär der Architektenkammer und war von in den 1990er und Anfang der 2000er Jahre Klubdirektor der Grünen im Parlament. Ehrnhöfer soll auch als Experte für die Zusammenarbeit mit dem Nationalrat agieren.

Im Bundeskanzleramt bleibt der bisherige Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal. Er wird „auch in Zukunft in wichtiger Funktion im Haus tätig sein“, so Bierlein.




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